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Artikelarchiv für November 2009

Berg und Prophet

Berg und Prophet. Wer kommt morgen in Düsseldorf zu wem? Klar ist: Dr. Guido Steinberg ist morgen als Gutachter im Sauerlandprozess geladen und erstattet möglicherweise sein Gutachten. Möglicherweise. Denn aus der vergangenen Woche sind noch ein paar Ereignisse nachzutragen:

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Völkermörder ging in Justizministerium ein und aus

Eine ganz andere Form des Terrorismus ist der Krieg in der Demokratischen Republik Kongo. Ist Krieg überhaupt das richtige Wort? Völkermord trifft es wohl eher. Anfang der Woche hat der Generalbundesanwalt zwei mutmaßliche Hauptakteure festnehmen lassen: Ignace Murwanashyaka und Straton Musoni. Seit Jahren lebten sie unbehelligt in Deutschland und sollen währenddessen das Gräuel in Afrika […]

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Die Grüne Hilfe

Ein langwieriger Tag in Koblenz:  BKA-Beamte sagen zu (älteren) Erkenntnissen über Al Qaida aus. Die Erste Kriminalhauptkommissarin (EKHK) L., die Kriminaloberkommissare T. und A. sowie der Islamwissenschaftler beim BKA S. wurden zu Vermerken aus den Ermittlungsakten vernommen, in denen es um Gründung, Struktur und Hierarchie von Al Qaida ging. Mit dabei: Gutachter Dr. Guido Steinberg von der „Stiftung Wissenschaft und Politik„, […]

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Nachtsicht im 5er Pack

Kurze Wortmeldung aus dem Al Qaida Prozess in Koblenz. Die Rechtsanwälte verspäten sich wegen eines Staus – deshalb hatte ich Zeit für eine kleine, längst überfällige Recherche: Yannick N. sprach ja in seiner Zeugenaussage davon, die Nachsichtergäte der Marke „Bushnell“ seien von Ömer Ö. in einem „Karton 3 x 3 x 5“ angeliefert. Kann das […]

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Ein Sessel-Jihadist

Gestern am Amtsgericht Stuttgart gab es Terrorismus in der Größe „Small“: Vor der Strafrichterin Ina Fischer musste sich der 25jährige Ümit K. wegen „Beihilfe zur Störung des Öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten“ verantworten (§§ 126, 27 StGB). Er hatte ein „Terror-Video“ des Bonner Islamisten Bekkay Harrach über Youtube auf seiner Youtube-Seite verbreitet (mindestens 3941 mal […]

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Transparenter Verfassungsschutz

Beschwere sich noch einmal jemand darüber, das Bundesamt für Verfassungsschutz sei keine transparente Behörde: Eben kam eine Mail, in der den eingeladenen Journalisten Einzelheiten zum geplanten Jahressymposium des Amtes mitgeteilt werden. Als Anhang dabei: Eine Liste mit allen E-Mail-Adressen der eingeladenen Journalisten (die auch im Kopf der Mail stehen).
Das Wort „Nachrichtendienst“ bekommt eine ganz neue […]

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Aus dem Schneider?

Im Düsseldorfer „Sauerlandverfahren“ ging es am Dienstag und Mittwoch abermals um die Festnahme von Daniel Martin „Abdullah“ Schneider und die Frage, ob der dabei gefallene Schuss ein Mordversuch an dem Polizeibeamten F. war oder nicht. Alle Zeugen gestern und heute waren oder sind Polizeibeamte. Eine Ironie des Schicksals: Selbst ein Anwohner, der die Festnahme als […]

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IJU distanziert sich von Al Qaida -und Süleyman soll tot sein

Es sind erstaunliche Botschaften, die in diesen Tagen von der „Islamischen Jihad Union“ (IJU) ausgehen: Die Gruppe möchte nichts mit Al Qaida zu tun haben, dafür aber ein eigenes, möglichst weltweites Kalifat. Und das in einer Zeit, in der das Amt des Pressesprechers bei der IJU neu besetzt werden muss. Doch der Reihe nach:

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Tolga war bereit

Heute Nachmittag kam Tolga D. als Zeuge nach Koblenz. Der 32jährige lebte lange in Ulm und wird der dortigen Islamistenszene zugeordnet. Er war 2. Vorsitzender des inzwischen aufgelösten Vereins „Islamisches Informationszentrum“ (IIZ) und ist rechtskräftig wegen Volksverhetzung verurteilt. Schon im Prozess gegen Aleem N. war er als Zeuge geladen. Wie damals kam er zusammen mit […]

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Winkende Zeugen

Heute war ein klassischer Konflikttag für mich: In Düsseldorf im Sauerlandverfahren geht es weiter um die Festnahmesituation von Daniel Schneider. Parallel waren in Koblenz Zeugen aus dem Umfeld der Angeklagten geladen. Beides spannend. Ich habe mich für Koblenz entschieden, weil es in Düsseldorf auch morgen weiter um den Zugriff geht und auch erst dann der entscheidende Beamte […]

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