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Artikelarchiv für Juli 2009

„Gestatten, IJU!“

Aus Andeutungen der Strafverteidiger lassen sich erste Rückschlüsse auf den Inhalt der „Geständnisse“ ziehen. An die 1000 Seiten wird der Umfang der Aussagen sein, vermutet das Gericht. Etwa 800 Seiten sollen schon vorliegen und die Vernehmungen laufen noch. Es geht in den Aussagen der Angeklagten um ihren Weg zum Glauben, das gegenseitige Kennenlernen, um die Besuche in […]

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Selek nun auch „EU-Terrorist“

Heute wird am OLG Düsseldorf wieder verhandelt – allerdings ohne mich. Denn es schien absehbar, dass dieser letzte Termin vor der Sommerpause eher aus prozuessualen Gründen (keine zu lange Pause) stattfindet. Inhaltlich wird es erst nach der Sommerpause wieder interessant, wenn die Geständnisse kommen.
Neues gibt es allerdings von Atilla Selek. Er steht nun durch die Verordnung 574 […]

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Lackierer aus Sindelfingen angeklagt

Randnotiz: Heute hat der Generalbundesanwalt mitgeteilt, dass er den 31jährigen Deutschen Sermet I. („Abu Mohammed“) aus Sindelfingen vor dem OLG Koblenz angeklagt hat. Der Lackierermeister mit türkischem Familienhintergrund soll Mitglied von Al Qaida sein und zwischen 2004 und 2006 gemeinsam mit Aleem N. Ausrüstungsgegenstände für die Terrororganisation beschafft haben.

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Bremen klopft auf den Busch

Randnotiz: Schon wieder geht es hier weniger um den Sauerland-Prozess, als mehr um Al Qaida in Deutschland. Der schon im Zusammenhang mit Aleem N. besprochene Islamist Rene Marc S. stand am Samstag im Mittelpunkt einer Razzia der bremischen Polizei. Er soll der Anführer einen radikalen „Takfiri-Gruppe“ in Bremen sein: Menschen, die sich nicht um deutsche […]

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Kein Zwang im Glauben!

Randnotiz. Im Koblenzer AlQaida-Verfahren plädierte heute die Verteidigung und der Angeklagte Aleem N. hatte das Schlusswort. Der Tag stand unter dem Motto: „Kein Zwang im Glauben“. Zum einen, weil Aleem N. im Rahmen seines Schlußwortes einige Koranauslegungen vornahm und sich dabei selbst als sehr gläubig  bezeichnete. Im Islam gebe es keinen Zwang im Glauben, zitierte er […]

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Terrorgefahr ist da – der verantwortliche Umgang fehlt

Text meines Kommentars für das Kulturprogramm HR2, der auch auf tagesschau.de zu finden ist war:
„Ja, die Terrorgefahr für Deutschland ist in den vergangenen Monaten gestiegen. So abstrakt und unbefriedigend der Topos „Bedrohungslage“ ist, so wenig kommt man darum herum, dass es in den vergangenen Monaten einige Entwicklungen in der Islamistenszene gegeben hat, die auf eine […]

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Terror aus München

Randnotiz: „Polizei fürchtet Terroranschlag vor der Wahl“ unkt eine sonst durchaus respektable Zeitung aus München heute morgen. Wieder einmal ein echter Fall von Terror. Medien-Terror. Denn an der dann folgenden Meldung ist nicht weiter neu: Ein Anschlag im Wahljahr? Denkbar, jedoch seit Monaten bereits bedacht. Erhöhte Internetaktivitäten deutscher Islamisten? Ja, seit Monaten festgestellt. Ein Treffen […]

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Geständnisse nach der Sommerpause

Wiederum hat das OLG Düsseldorf seinen Terminplan geändert und die Vernehmung der Angeklagten zu ihren Geständnissen verschoben. Nunmehr sollen die Angeklagten ab dem 10. August 2009 in der Hauptverhandlung vernommen werden – und nicht schon in der kommenden Woche. Grund dafür ist offenbar das immense Mitteilungsbedürfnis der Angeklagten – und die Tatsache, dass die Angeklagten […]

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