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Geständnisse nach der Sommerpause

01.07.2009, von

Wiederum hat das OLG Düsseldorf seinen Terminplan geändert und die Vernehmung der Angeklagten zu ihren Geständnissen verschoben. Nunmehr sollen die Angeklagten ab dem 10. August 2009 in der Hauptverhandlung vernommen werden – und nicht schon in der kommenden Woche. Grund dafür ist offenbar das immense Mitteilungsbedürfnis der Angeklagten – und die Tatsache, dass die Angeklagten nur jeweils in Anwesenheit ihrer Anwälte aussagen (die auch nicht rund um die Uhr zur Verfügung stehen). Kommende Woche ist man noch nicht soweit – und danach beginnt eine von Anfang des Prozesses an vorgesehene Sommerpause bis zum 10. August. Lediglich am 08. Juli werden in Düsseldorf Urkunden und Gutachten verlesen.  

Verschieben dürfte sich damit auch die Aussage von Adem Yilmaz im Frankfurter IJU-Verfahren gegen Omid S. und Hüseyin Ö. Er sollte eigentlich am 10. Juli in Frankfurt aussagen. Es scheint mir aber sehr unwahrscheinlich, dass er  dort Angaben macht, bevor er in eigener Sache ausgesagt hat.

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Kommentare zu „Geständnisse nach der Sommerpause“

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  1. KaumAuszuhalten
    schreibt am 1. Juli 2009 17:32 :

    Da frage ich mich jetzt aber, was passiert eigentlich mit den bisher den BKA-Beamten gegenüber in den Geständnissen gemachten Aussagen und Informationen? Wenn da nun Kontakte/Hintermänner usw. genannt wurden, kann dann in der Zwischenzeit ermittelt werden, auch wenn die Aussagen noch nicht vor dem Richter bzw. der Öffentlichkeit gemacht wurden?

    Wenn ja, dann spielt die Zeitspanne bis zu den öffentlichen Aussagen ja eine große Rolle. Es könnten, aufgrund der bisher ‚geheimen‘ Aussagen, über Wochen neue Verdächtige/Beweise oder sonst was beschafft werden, mit dem entsprechenden Einfluss auf das Verfahren.

    Antwort: Wenn sich aus den Vernehmungen etwas Konkretes ergeben sollte, kann das BKA natürlich sofort tätig werden. Anders sieht es mit bereits laufenden anderen Strafverfahren (wie z. B. das Frankfurter Verfahren) aus: Hier muss gewartet werden, bis die Vernehmungen über die entsprechenden Ermittlungsakten schriftlich vorliegen. Deswegen dürfte die Verzögerung auch das Frankfurter Verfahren verzögern.

    Sollten die bisherigen Aussagen in den Geständnissen allerdings nicht verwendet werden dürfen, frage ich mich, wie das denn geheim zu halten wäre? Schliesslich ist anzunehmen, das sich die BKA-Beamten innerhalb des eigenen Hauses nicht unbedingt an ein ‚Schweige-Gelübde‘ halten können o. würden. Besonders dann nicht, wenn die Aussagen ‚brisant‘ oder ‚überraschend‘ sind, wie ja angekündigt wurde.

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