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Geschichten aus 1001 Nacht

29.04.2009, von

Zweiter Tag mit Ermittlungsführer K. Er beendete seine gestrige Powerpoint-Präsentation über den Ablauf der Ermittlungen. Leider wieder im Entwurfsmodus. Deshalb habe ich am Ende dieses Beitrages als kleine Serviceleistung den Hinweis eingefügt, wie man den Präsentationsmodus einschaltet (falls „zufällig“ einer der Beteiligten hier mitliest).

Inhaltlich ging es mit dem groben Ablauf des Ermittlungsverfahrens weiter: Wie die Polizei die Kanister in Freudenstadt-Wittlensweiler fand. Und dann zunächst einen Kanister mit einem GPS-Sender versah und später die Kansister durch solche mit einer unbrauchbaren, nur 3%igen, Lösung austauschten. Klang alles gut und effizient. Der Teufel liegt hier aber nach meinen Recherchen im Detail.

So war es beispielsweise wohl nicht das BKA, das sich um die Kanister in Freudenstadt kümmerte. Sondern das Landeskriminalamt Baden-Württemberg. Und zwar vor allem aus rechtlichen Gründen: Mangels Präventivbefugnis des BKA durften es die Berliner Ermittler nämlich gar nicht (einer der Knackpunkte beim neuen BKA-Gesetz). Deshalb mußte / durften die Stuttgarter Kollegen ran. Auch davon, dass tagelang zwischen Bundesanwaltschaft und dem Ermittlungsrichter beim Bundesgerichtshof juristische Feinheiten diskutiert wurden, bis der (allseits bewunderte) Kanister-Austausch stattfinden konnte: Heute kein Wort. Aber das wird noch kommen.

Richtig erstaunt war ich aber über die Aussage von K., der GESAMTE Einsatz der „Ermittlungsgruppe Zeit“, also die kompletten Ermittlungen gegen die Angeklagten seit Verfahrensbeginn zwischen März 2007 und September 2007 sei rein mit polizeilichen Kräften und somit OHNE die opertive Hilfe der Verfassungsschutzbehörden durchgeführt worden. Auch auf konkrete Nachfrage von Richter Breidling, wie es denn bei den Observationsteams gewesen sei, antwortete K.: „das waren alles Polizeikräfte“.

Bislang (außerhalb des Prozesses) klang das anders. Ich werde dem mal nachgehen. 

Am Ende seines Vortrages fragte Richter Breidling die Angeklagten, ob sie etwas zu den Ermittlungen sagen wollen. Ihre Anwälte riefen alle refkexhaft „Nein!“ und die Angeklagten schwiegen. Und dann sagte Breidling seinen  inzwischen fast schon legendären Satz, der gefühlt in jedem seiner Verfahren vorkommt: „Überdenken Sie es. Und wenn Sie etwas sagen wollen – so es etwas zu sagen gibt – dann will ich nicht Geschichten aus 1001 Nacht hören!“. Das war das Ende des 4. Verhandlungstags. 

Und hier noch mein Computertipp:

Powerpoint - so geht's!

Powerpoint - so geht's!

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Kommentare zu „Geschichten aus 1001 Nacht“

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  1. Tutnichtszursache
    schreibt am 21. Mai 2009 13:37 :

    Powerpoint: [F5] tut’s auch…

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