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Kommentar: Demokratie hält das aus

23.01.2017, von

FILE - In this Feb. 10, 2016 file photo Bjoern Hoecke, chairman of the Alternative fuer Deutschland (AfD) in the German state Thuringia, delivers a speech at the Political Ash Wednesday rally of of the German party Alternative fuer Deutschland, AfD, (Alternative for Germany) in Guesten, central Germany. Hoecke said Tuesday, Jan. 17, 2017 that the Berlin memorial to the millions of Jews killed in the Holocaust is a "monument of shame." He told party supporters in the eastern city of Dresden that no other country would erect such a memorial in its capital and called instead for Germany to take a "positive" attitude toward its history. (AP Photo/Jens Meyer, file) |

Björn Höcke, AfD-Fraktionsvorsitzender in Thüringen bezeichnete am 17.1.2017 in einer Rede das Holocaust-Denkmal in Berlin als „Mahnmal der Schande“.

Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, die NPD nicht zu verbieten, ist schlüssig und richtig. Die Partei ist verfassungsfeindlich, aber trotzdem nicht relevant genug. Zu wenige Mitglieder, in keinem Landtag und bei weitem nicht mehr in so vielen Kommunalparlamenten vertreten wie noch vor einigen Jahren. Die NPD ist radikal, aber damit kann eine Demokratie umgehen. Bei einem Verbot, hätte es die NPD-Anhänger trotzdem noch gegeben, sie hätten sich einfach nur anders organisiert.

Dennoch spielt die Entscheidung der Karlsruher Richter der  rechtspopulistischen AfD in die Hände. Wäre die NPD verboten worden, hätte die AfD ein Problem gehabt: Sie wäre die Partei am äußersten rechten Rand gewesen und wäre somit noch genauer beobachtet worden.

Der thüringische Fraktionsvorsitzende der AfD, Bernd Höcke, schien durch das Urteil geradezu beflügelt. Und so war es auch kein Zufall, dass er am selben Tag vor der Jugendorganisation der AfD in Dresden eine gezielte Provokationsrede hielt. Vom Holocaust-Mahnmal in Berlin als „Denkmal der Schande“ zu sprechen, ist menschenfeindlich, herabsetzend und somit völlig inakzeptabel. „Kommentar: Demokratie hält das aus“ weiterlesen →

VS vs SO

29.10.2016, von

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Beobachten einander seit bald 20 Jahren: Scientology und Verfassungsschutz. Foto: Laufen

Geheimdienste machen ja ganz gerne mal darauf aufmerksam, dass ihre Arbeit (leider?) wenig mit dem notorischen James Bond zu tun habe und sie statt dessen hauptsächlich offen zugängliche Quellen auswerten, sprich: viel Zeitung lesen. Nun ist über Scientology – in der Sprache des Verfassungsschutzes: die Scientology Organisation, SO – in deutschen Zeitungen allerdings selten etwas Interessantes zu lesen. Die meisten Artikel sind ein munteres Aufrufen altbekannter Schreckgespenster, die den Hubbard-Jüngern reflexhaft zugeordnet werden, echte Recherche ist selten (Ausnahme und Tipp: Der Film Going Clear).

„VS vs SO“ weiterlesen →

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