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Hungern oder frieren?

05.11.2019, von

Stefan Giese

Stefan Giese meint… (Quelle: SWR)

Einige Strafen, mit denen Hartz-IV-Empfänger bislang belegt werden konnten, sind nicht mit dem Grundgesetz vereinbar. Das hat am Dienstag das Bundesverfassungsgericht entschieden. Bisher konnte drei Monate lang das Arbeitslosengeld II teilweise oder auch komplett gestrichen werden, wenn die Bezieher nicht machten, was das Amt von ihnen verlangt hatte. Laut Verfassungsgericht geht das so nicht mehr, künftig dürfen höchstens 30 Prozent der Bezüge abgezogen werden, bei der Dauer der Kürzungen muss mehr Flexibilität möglich sein. „Hungern oder frieren?“ weiterlesen →

Vorsicht vor „besorgten Bürgern“

04.11.2019, von

Bettina Fächer

Bettina Fächer meint… (Quelle: SWR)

Wenn Nachbarn aufeinander achten, im Urlaub Blumen gießen und ein Auge auf die Wohnung der Familie nebenan haben, die gerade in Urlaub gefahren ist, dann kann das wohltuende Hilfe sein. Wenn aber selbst ernannte Gruppen aufmerksamer Bürger patrouillieren, um „Recht und Ordnung aufrecht zu erhalten“, dann mag mancher das gut finden. Und finden: Dann fühlen wir und doch alle sicherer, oder? „Vorsicht vor „besorgten Bürgern““ weiterlesen →

Ein Gorilla aus dem Kaufhaus

31.10.2019, von

Martin Rupps

Martin Rupps meint … (Foto: SWR)

In einem Mannheimer Kaufhaus gibt es Gorillas zum Stückpreis von 19.500 Mark zu kaufen. Ebenso ein Bengal-Tigerpärchen für 22.000 Mark. Wer zwei Dutzend Chinchillas nicht besitzen, sondern tragen will, muss im Pelzgeschäft 12.500 Mark hinlegen.
  „Ein Gorilla aus dem Kaufhaus“ weiterlesen →

Porsche Cayenne – der Nobelstinker

30.10.2019, von

Martin Rupps

Martin Rupps meint … (Foto: SWR)

Der Porsche Cayenne S Diesel mit 4,2-Liter-Motor, Schadstoffklasse 5, ist unter Deutschlands Dreckschleudern die dreckigste. Sein zulässiger Stickoxid-Grenzwert beträgt 180 Milligramm pro Kilometer. Tatsächlich pustete er bei einem Test der Deutschen Umwelthilfe 2146 Milligramm aus, fast zwölfmal so viel. „Porsche Cayenne – der Nobelstinker“ weiterlesen →

Die CDU stürzt in die Gegenwart

29.10.2019, von

Martin Rupps

Martin Rupps meint … (Foto: SWR)

In der CDU kracht es. Friedrich Merz, der so gerne Parteivorsitzender geworden wäre, wirft Bundeskanzlerin Angela Merkel „Untätigkeit und mangelnde Führung“ vor. Tilman Kuban, Vorsitzender der Jungen Union, spricht von einer „offenen Führungsfrage“. Die Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer selbst fordert ihre Gegner auf, aus der Deckung zu kommen. „Die CDU stürzt in die Gegenwart“ weiterlesen →

Zeit für „SPD-Die Linke“!

28.10.2019, von

Martin Rupps

Martin Rupps meint … (Foto: SWR)

Das Herz der SPD schlägt schwach. Nur jedes zweite Mitglied dieser einst so leidenschaftlichen Partei stimmte bei der Wahl der zukünftigen doppelten Parteispitze ab. Das Kandidatenpaar mit dem Vize-Kanzler Olaf Scholz kam auf nicht einmal ein Viertel der Stimmen, nur etwas mehr als zwei wesentlich unbekanntere Möchtegernvorsitzende. Bei der Landtagswahl in Thüringen holte die SPD 8,2 Prozent der Stimmen, ein Drittel weniger als beim letzten Mal. „Zeit für „SPD-Die Linke“!“ weiterlesen →

Von schwulen Kickern und den Wechseljahren

25.10.2019, von

Martin Rupps

Martin Rupps meint … (Foto: SWR)

SWR1 und SWR Aktuell beschäftigen sich derzeit mit Tabus. Also mit Themen, über die nicht oder nur ungern gesprochen wird. Morgens zwischen Sieben und Acht geht es im Radioprogramm SWR Aktuell und am Sonntagmorgen in SWR1 um Tabus. „Von schwulen Kickern und den Wechseljahren“ weiterlesen →

AKK – eine Frau brennt aus

24.10.2019, von

Martin Rupps

Martin Rupps meint … (Foto: SWR)

Wer ganz nach oben will, steigt am längsten mit den meisten Neidern am Weg. Politiker dürfen sich keine Fehler erlauben und Spitzenpolitiker wie Robert Habeck (Grüne), der über die Pendlerpauschale stotterte, und Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU), die Teile von Syrien der Türkei zuschlug, schon gar nicht. Das Urteil von der Zuschauerbank aus ist billig und ungerecht zugleich. Politiker sollen rund um die Uhr überall zugleich sein und dabei immer voll konzentriert. Die Regel lautet: Wer alles will, muss alles richtig machen. „AKK – eine Frau brennt aus“ weiterlesen →

Eine Ministerin schmeißt mit Dreck

23.10.2019, von

Martin Rupps

Martin Rupps meint … (Foto: SWR)

„Batteriefabrik: Karliczek räumt erstmals Fehler ein“, las ich am Mittwoch als Schlagzeile bei SWR Aktuell und traute meinen Augen nicht. Sollten die CDU-Politikerin aus Ibbenbüren, wo ganz zufällig eine Außenstelle der Fabrik entsteht, Selbstzweifel befallen haben? Möchte sie die 500 Millionen Euro jetzt doch nicht in Münster und seinem Umland verbauen, sondern in Ulm, wozu mutmaßlich Experten geraten hatten? „Eine Ministerin schmeißt mit Dreck“ weiterlesen →

Niedrige Zimmerpreise bestrafen!

22.10.2019, von

Martin Rupps

Martin Rupps meint … (Foto: SWR)

Ein geplantes „Landesgesetz über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum“ stand am Dienstag auf der Tagesordnung des rheinland-pfälzischen Landtags. Mit dem Gesetz sollen Städte und Gemeinden verbieten können, dass Wohnraum in Gewerbeflächen umgewandelt, abgerissen, als Leerstand geführt oder an Touristen vermietet wird. Bis zu 50.000 Euro Bußgeld stehen in Rede. „Niedrige Zimmerpreise bestrafen!“ weiterlesen →

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