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Wegschmeissen – das neue Rauchen!

12.06.2019, von

Martin Rupps

Martin Rupps meint … (Foto: SWR)

Das Bundesumweltministerium hat ein Gesetz angekündigt, mit dem Händler für die Zerstörung von neuwertiger Retourware bestraft werden können. Weiter ist daran gedacht, Händler von der Umsatzsteuer zu befreien, wenn sie diese Ware spenden oder verschenken.
 
Die Pläne scheinen mir vor allem eine voreilige Reaktion auf die Forderung der Grünen zu sein, die Vernichtung neuwertiger Produkte zu verbieten. Das Bundesumweltministerium will Amazon und Co. in eine „Obhutspflicht“ nehmen, um sie bei Verletzung dieser Pflicht bestrafen zu können. Das scheint mir ziemlich wacklig, denn eigentlich können die Händler als Eigentümer der Retourware mit ihr machen, was sie wollen. Das nennt man Marktwirtschaft.
 
Auch die Idee mit der Umsatzsteuerbefreiung kommt mir noch nicht schlüssig vor, denn sie gälte wohl auch für „die Falschen“. Amazon und Co. zahlen schon heute fast keine Steuern. Für kleine und mittlere Händler kann die Befreiung so ausgestaltet sein, dass sich mehr Umweltbewusstsein für sie tatsächlich rechnet.
 
Effektiver erscheint mir, wenn Bundesregierung, Umwelt- und Verbraucherschutzverbände gemeinsam ein Klima erzeugen, das die Wegwerfmentalität der Händler und Kunden unter Acht stellt. Wer weiter neuwertige Ware im großen Stil vernichtet, soll zu den schwarzen Schafen zählen und als solches benannt werden!
 
Kein Gesetz konnte das Rauchen verbieten oder den Verkauf von Plastiktüten. Aber Rauchen ist heute nicht mehr schick und der Verkauf von Plastiktüten verpönt. Viel mächtiger als staatliche Regulierung ist es, wenn eine Gemeinschaft beschließt, dass sie ein bestimmtes Geschäftsgebaren nicht mehr gutheißt und dies auch artikuliert.

Martin Rupps
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