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Mutmaßliche türkische Spione ab 9. September vor Gericht

18.08.2015, von

ARCHIV - Das Türschild des Oberlandesgericht in Koblenz, aufgenommen am 19.10.2012. Foto: Fredrik von Erichsen/dpa (zu lrs "Hohe Behörden- und Kneipendichte - Koblenz hält Rekord bei Beamten" vom 13.08.2015) +++(c) dpa - Bildfunk+++

Prozessort gegen die mutmaßlichen Spione

In Deutschland gibt es nur selten Gerichtsprozesse wegen Spionageverdachts. Wie wir aus mehreren Quellen erfuhren, beginnt demnächst in Koblenz eines der wenigen Verfahren: Zwei 59-jährige Türken und ein 34-jähriger Deutscher türkischer Herkunft stehen ab dem 9. September als mutmaßliche türkische Spione vor dem Oberlandesgericht Koblenz.

Das Trio soll von Bad Dürkheim und Wuppertal aus zwischen Anfang 2013 und Ende 2014 belastende Informationen über in Deutschland lebende Kritiker der türkischen Regierung gesammelt haben.
Demnach spionierten sie unter anderem in Mannheim kurdische Aktivisten aus. Aber auch Jesiden, Alewiten, Anhänger der Gülen-Bewegung oder Gegner des damaligen Regierungschefs Recep Tayyip Erdogan waren für die drei Männer offenbar interessant.

Nach SWR-Recherchen brachte ein Zufall die Polizei auf die Spur der mutmaßlichen Spione: Eigentlich ermittelte das Hessische Landeskriminalamt gegen eine Bande von Geldfälschern. Dabei fiel den Beamten auf, dass einer der Verdächtigen Informationen über türkische Oppositionelle an einen Mittelsmann weitergab. Der Generalbundesanwalt in Karlsruhe leitete daraufhin ein Verfahren ein und erhob im Mai 2015 Anklage.

Noch ist aber unklar, ob dieser Mittelsmann, der Hauptangeklagte des Prozesses in Koblenz, und seine beiden mutmaßlichen Komplizen offizielle Mitarbeiter des türkischen Geheimdienstes MIT sind oder türkischen Politikern direkt zugearbeitet haben. Der 59-jährige Hauptangeklagte brüstete sich bei diversen Gesprächen immer wieder damit, ein Berater des heutigen türkischen Präsidenten Erdogan zu sein und für MIT-Chef Hakan Fidan zu arbeiten. Die Türkei dagegen bestreitet, dass die Angeklagten von Koblenz für den türkischen Geheimdienst arbeiteten.

Sollten die Männer verurteilt werden, drohen ihnen jeweils bis zu fünf Jahre Haft.

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