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Bundesgericht kippt Stuttgarter Urteil Richter schläft in Verhandlung

Kaum war der Richter zur Verhandlung gekommen, schlief er im Stuttgarter Landessozialgericht ein, so schildern es Zeugen. Jetzt hat sich das Bundessozialgericht mit dem Fall beschäftigt.

Bundessozialgericht mit Fischaugenoptik

Weil ein Richter geschlafen hat, muss der Fall in Stuttgart neu verhandelt werden.

Der Vorfall ereignete sich im Jahr 2016. Vor dem Landessozialgericht in Stuttgart ging es um eine Rente wegen Erwerbsunfähigkeit. Der ehrenamtliche Richter war allerdings laut Zeugen zu spät zur Verhandlung gekommen. Dann sei er "mit auf die Brust gesunkenem Haupt sofort eingeschlafen".

"Richter schlief halbe Stunde"

Die anderen Richter versuchten ihn zu wecken, indem sie ihn mit dem Fuß anstießen - doch das habe nur kurz geholfen. Laut Kläger schlief der Richter fast eine halbe Stunde. Der Betroffene selbst gab an, er habe der Verhandlung "wie immer" folgen können.

Bundesgericht lässt Berufung zu

Mit diesem Fall hat sich nun das Bundessozialgericht in Kassel beschäftigt. Dabei ging es auch um die Frage, ob der Richter wirklich geschlafen habe. Schließlich könne das Schließen der Augen auch "geistige Entspannung oder besondere Konzentration" bedeuten, heißt es in der Begründung des Bundessozialgerichts. Doch aufgrund der Zeugenaussagen stehe fest, dass der Richter "zumindest für einen Teil der mündlichen Verhandlung geistig abwesend" gewesen sei, deshalb habe er sich keine eigene Meinung bilden können.

Das Bundessozialgericht ließ eine Revision wegen "nicht vorschriftsmäßiger Besetzung des Berufungsgerichts" zu. Nun muss die Sache erneut in Stuttgart verhandelt werden.

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