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Disziplinierter Ungehorsam Aufstieg und Fall der Occupy-Bewegung

"Occupy" heißt so viel wie "Besetzung". Die Occupy-Bewegung steht für den Kampf um den öffentlichen Raum. Diese Symbolik verdichtete sich in besonderem Maße in Manhattan, wo die Demonstranten 2011 ursprünglich mit der Wall Street das weltweit wichtigste Finanzzentrum besetzen wollten. Wer sind die Aktivisten von "Occupy"? Worum geht es bei den Protestaktionen?

Occupy

Occupy Wall Street

Keine Kopflosigkeit

Es sind insbesondere Jugendliche, darunter viele mit sehr guter Ausbildung, aber in prekären Lebenssituationen. Sie brauchen endlich konkrete Einflussmöglichkeiten. In Spanien beispielsweise beträgt die Jugendarbeitslosigkeit 50 Prozent. Ganz generell ist die Besetzung, zumal an zentralen und symbolträchtigen Plätzen einer Großstadt, manifester Ausdruck des Willens zu Sichtbarkeit, Selbstbehauptung und Widerstand. In der konkreten Form, wie sie in Manhattan, Madrid oder Berlin praktiziert wurde, verbindet die Platzbesetzung zwei Elemente, die den Aktionsmodus des zivilen Ungehorsams auszeichnen. Einerseits trägt die Besetzung das Signum des Regelbruchs bzw. der Illegalität und ist damit Zeichen öffentlich bekundeter Widerständigkeit. Andererseits kennzeichnete die Platzbesetzer ein hohes Maß an Disziplin, was sich unter anderem an der Einrichtung diverser Funktionsgruppen zeigte. Darunter eigenen Ordnungsdiensten, die beispielsweise für Sauberkeit auf dem Platz, für eine rudimentäre medizinische Versorgung sowie für Kontakte zu Anwohnern und Medienvertretern sorgten und damit Erstaunen oder gar Bewunderung bei denen erzeugten, die zunächst einen anarchischen Haufen erwartet hatten.

Und keine Köpfe

Versammlung von Demonstranten in Lower Manhatten

Versammlung von Demonstranten in Lower Manhatten

Aufmerksamkeit, Achtung oder gar Sympathien erwarben sich die Occupy-Leute auch durch weitere Symbolformen, die gerade in der relativen Unbestimmtheit ihres Signalwertes bei vielen Beobachtern eine gruppenübergreifende positive Resonanz erzeugten. Dazu gehört das inklusive "Wir" der 99 Prozent bzw. der großen Mehrheit, die Selbstbeschreibung der New Yorker Demonstranten als "Generalversammlung von New York City", die Bezugnahme auf Demokratie bzw. "direkte Demokratie". Sowie der Appell an das allgemeine Gerechtigkeitsempfinden, die Aufforderung zum "offenen Dialog", die Akzentuierung von Suchbewegungen anstelle der Verkündung fertiger Rezepturen und Lösungen, das bemühte Arrangement einer Kommunikation auf gleicher Augenhöhe. Diese anti-elitäre Grundhaltung führte dazu, dass selbst ernannte oder von Medien ernannte "Sprecher" oder "Vertreter" sofort zurück gepfiffen wurden. So wurde dem 20-jährigen Wolfram Siener, der in der politischen Talkshow von Maybritt Illner (ZDF) als "Kopf der Bewegung ‚Occupy Frankfurt’" vorgestellt wurde, rasch von seinen Mitstreitern bedeutet, er solle sich mit seiner Rolle als einer unter vielen bescheiden.

Resonanzen

Occupy-Bewegung in Genf

Occupy-Bewegung in Genf

Die Occupy-Bewegung fand insbesondere in ihren Anfängen nicht nur erstaunliche Beachtung, sondern auch Sympathien bei Medienvertretern, Teilen der politischen Eliten und der breiten Bevölkerung. Dies belegen Hilfeleistungen aus den Nachbarschaften der besetzten Plätze, einige Meinungsumfragen sowie relativ verständnisvolle Kommentierungen von Barack Obama, Angela Merkel und weiteren Spitzenpolitikern. Im Unterschied dazu bezeichnete allerdings Joachim Gauck die aktuelle Antikapitalismus-Debatte und indirekt auch die Occupy-Proteste als "unerträglich albern".
In einigen Ländern, insbesondere in den USA und Spanien, sprang der Impuls der Occupy-Bewegung auf viele Städte über. In anderen Ländern, darunter auch der Bundesrepublik, erlangte die Bewegung zwar durchaus Aufmerksamkeit, aber brachte nur wenige Unterstützergruppen hervor und vermochte keine großen Mobilisierungen zu erzielen. Somit konnte am 6. August 2012 die Räumung des Camps vor der Europäischen Zentralbank nach einer Dauer von fast 300 Tagen relativ glatt vonstatten gehen. Zuvor war bereits das Camp in Düsseldorf (1. August 2012), danach das Camp in Kiel (5. September) geräumt worden. Als äußerliches Zeichen der Bewegung verblieb lediglich die vor der Europäischen Zentralbank in Frankfurt postierte und von der Ordnungsbehörde stark reglementierte "Mahnwache".

Occupy

Streit um Occupy-Mahnwache in Frankfurt

Unerträgliche Lebensbedingungen

Auf der einen Seite hat die Bewegung dazu beigetragen, das Faktum extremer sozialer Ungleichheit und Ungerechtigkeit, die Perspektivlosigkeit vieler prekär Beschäftigter oder Arbeitsloser, darunter insbesondere von Jugendlichen, die Verselbstständigung eines im Wortsinne wild gewordenen Finanzsektors und vieles andere ins öffentliche Bewusstsein zu heben. Und zum Eingreifen zu ermutigen und weithin Zustimmung oder gar Solidarität zu erzeugen. Die Bewegung sorgte, zumindest vorübergehend, für neuen Schwung und Optimismus. Sie offenbarte die Chancen grenzüberschreitender Protestmobilisierung und traf bei vielen Medien und großen Teilen der Bevölkerung einen Nerv.

Occupy

Demonstration in Frankfurt

Viele hoffnungsvolle und von Tatendrang beseelte Aktivisten haben sich inzwischen zurückgezogen, sind der endlosen und ergebnislosen internen Debatten müde geworden, suchen andere und stärker strukturierte und zielorientierte Formen des politischen Engagements, so sie der Politik nicht frustriert den Rücken gekehrt haben. Diese Bündnisse versuchen die Lücke zu füllen, die sich durch den Niedergang von Occupy aufgetan hat. Was sich daraus entwickelt und ob es sich um mehr als ein neues Etikett für Altbekanntes handelt, bleibt abzuwarten.

Einordnung in die Geschichte des Protests

Von der Gegenwart ausgehend, lassen sich Anleihen und Traditionslinien, die den meisten Aktivisten gar nicht bewusst sind, zunächst mit Blick auf die globalisierungskritischen Bewegungen, die sog. Global Justice Movements oder Alterglobalization Movements, erkennen. Hier sind bereits alle wesentlichen Kritikmomente vorhanden, die auch die Occupy-Bewegung auszeichnen: der anti-hierarchische Impetus, der positive Rekurs auf die Graswurzeldemokratie und, in der Sprache globalisierungskritischer Bewegungen, die Wertschätzung von "Horizontalität" als Prinzip egalitärer Organisation und Kommunikation unter Gleichgesinnten.

Trade Justice Movement

Trade Justice Movement

Ebenso wurde das Weltsozialforum 2001 als Gegenstück zu dem höchst exklusiven Weltwirtschaftsforum im schweizerischen Davos ins Leben gerufen und versteht sich eher als "offener Raum". Von den globalisierungskritischen Bewegungen unterscheidet sich die Occupy-Bewegung am ehesten durch die enge Fokussierung auf das Mittel der Platzbesetzung sowie die rigorose Ablehnung jeglicher Form von Institutionalisierung.

Der flanierende Manager

Ein weiterer Vorläufer der globalisierungskritischen Bewegungen sind die sog. Neuen Sozialen Bewegungen, die vor allem in den 1970er und 1980er Jahren den progressiven Bewegungssektor in vielen westlichen Ländern dominierten und, wenngleich weniger stark als damals, bis heute fortbestehen. Schließlich lassen sich die neuen sozialen Bewegungen ihrerseits der weiter zurückreichenden Traditionslinie der Neuen Linken zuordnen. Aber vor dem politischen Hintergrund der Neuen Linken, die an eine revolutionäre Herbeiführung von Sozialismus glaubt, erscheint die Occupy-Bewegung trotz ihrer diffusen Systemkritik als weitgehend pragmatisch und "systemkompatibel". Entsprechend dient die Occupy-Bewegung, anders als die Neue Linke, den politischen und ökonomischen Eliten kaum als ein Feindbild. So sah man vereinzelt auch neugierige, teilweise sogar gesprächsbereite Manager von großen Banken durch das Zeltlager vor der Europäischen Zentralbank in Frankfurt schlendern.

Zelt im Occupy-Camp in Berlin

Zelt im Occupy-Camp in Berlin

Junge Menschen sind überdurchschnittlich sensibel für die Diskrepanz zwischen moralischen Standards und einer Wirklichkeit, die diese Standards verletzt. Gerade die Jüngeren und gut Gebildeten leben in prekären Arbeits- und Lebenssituationen, in Spanien beträgt die Jugendarbeitslosigkeit rund 50 %. Sie fühlen sich als Objekt der gesellschaftlichen Verhältnisse und politischen Entscheidungen, auf die sie – zumindest im Rahmen herkömmlicher Politik – keine konkreten Einflussmöglichkeiten haben. Einer ihrer Versuche, das zu ändern und endlich aktiv werden zu können, ist die Occupy-Bewegung.

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