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SWR2 Interview der Woche Rainer Arnold, Verteidigungspolitiker der SPD-Bundestagsfraktion

im Gespräch mit Frank Wahlig

Sendung vom Samstag, 22.10.2011 | 18.30 Uhr | SWRinfo

Arnold: Verteidigungsminister de Maizière gefährdet mit der Bundeswehr-Reform den Grundkonsens zwischen Regierung und Opposition - „Es wäre gut, wenn der Minister sagen würde: Wir haben uns geirrt!“

Rainer Arnold, Verteidigungspolitiker der SPD-Bundestagsfraktion

„Die Reform der Bundeswehr ist zum ersten Mal in der Geschichte der vielen Reformen fiskalisch begründet und nicht sicherheitspolitisch!“

So lautet die grundlegende Kritik des SPD- Verteidigungspolitikers Rainer Arnold im SWR-Interview der Woche.

Für Arnold gibt es durchaus sinnvolle Veränderungen, zum Beispiel die Straffung der bürokratischen und militärischen Strukturen.

Verantwortungen aber könnten klarer als bisher definiert werden. Hier stehe die SPD an der Seite von Verteidigungsminister de Maizière.

Die Beschaffungsprozesse bei der Bundeswehr seien viel zu kompliziert und zeitaufwendig. Bei den militärischen Strukturen hält Rainer Arnold es für „vernünftig, militärische Ebenen auszudünnen.“ Die Bundeswehr sei zu stabslastig, hier gebe es Effizienzreserven.

Minister gefährdet Grundkonsens zwischen Regierung und SPD

de Maizière gefährde den Grundkonsens zwischen Regierung und SPD in der Verteidigungspolitik, sagt der verteidigungspolitische Sprecher der SPD.

Bei der Reform habe der Minister die Opposition nicht eingebunden und nicht informiert. Der Verteidigungsminister rede über „Einbeziehen, aber in Wirklichkeit versteht er darunter: Er verkündet Entscheidungen!“ Für Arnold wird die Bundeswehr-Reform von oben nach unten durchgezogen und zwar nach rein politischen und fiskalischen Vorgaben.

Sparziel wird mit der Reform nicht erreicht

Außerdem wird nach Ansicht von Arnold das von Minister de Maizière angepeilte Sparziel nicht eingehalten werden. Arnold fordert die Bundesregierung auf, „sich ehrlich zu machen“ und von angenommenen Sparzielen zu verabschieden.

Die Regierung betreibe „Verschiebe-Bahnhöfe“ und finanziere bestimmte Kosten der Bundeswehr aus anderen Etats. Der Umbau der Bürokratie und der Streitkräfte werde erst einmal mehr Geld kosten. Arnold bilanziert: „Es wäre gut, wenn der Minister sagen würde: Wir haben uns geirrt.“

Frank Wahlig