MainzLKA untersuchte zweimal wegen Nürburgring

Das LKA habe sich im September 2008 und im März 2009 mit dem Thema beschäftigt, so Bruch. In beiden Fällen habe er den damaligen Finanzminister Ingolf Deubel detailliert und Ministerpräsident Kurt Beck (beide SPD) grob unterrichtet. Hinweise auf eine Straftat hätten sich aber "zu keinem Zeitpunkt gefunden", betonte Bruch.

Gleichwohl habe er Deubel darauf hingewiesen, dass er "ein schlechtes Gefühl" dabei habe, fügte Bruch hinzu. Das habe sich aber vor allem auf die Verträge mit den Beratern bezogen und auf die Frage, warum das Land eine finanzielle Sicherheit vorab stelle. Seine Bedenken seien dann "in Gesprächen" ausgeräumt worden.

Deubel soll LKA-Recherchen angestoßen haben

Bruch zufolge wurden die ersten Recherchen des LKA Ende August 2008 von Deubel selbst veranlasst. Deubel habe damals das LKA gebeten, "kurzfristige Aussagen darüber zu machen", ob das Finanzierungskonstrukt am Nürburgring mit Blick auf Geldwäsche unbedenklich sei. Das LKA habe daraufhin vornehmlich öffentlich zugängliche Daten über eine Person erhoben, aber keinerlei Hinweise auf eine Straftat gefunden.

Die Ermittlungen im März 2009 seien dann auf einen telefonischen Hinweis aus dem Ausland hin erfolgt, sagte Bruch weiter. Daraufhin seien erneut "personenbezogene Überprüfungen" vorgenommen worden, die sich diesmal auf mehrere Personen bezogen hätten. Mehrere Versuche des LKA, mit dem Hinweisgeber Kontakt aufzunehmen, seien aber gescheitert. Das LKA habe seine Ergebnisse Ende März mündlich mit der Staatsanwaltschaft Koblenz erörtert. Weil keinerlei Anhaltspunkte für eine Straftat vorgelegen hätten, habe es auch keine rechtlichen Möglichkeiten für weitere Untersuchungen gegeben, betonte Bruch.

Letzte Änderung am: 12.11.2009, 10.15 Uhr