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Nach schlechtem Wahlergebnis Lemke und Köbler ziehen Konsequenzen

Bei den Grünen fallen nach dem nur knappen Einzug in den Landtag erste Personalentscheidungen: Daniel Köbler wird künftig nicht mehr Fraktionsvorsitzender sein. Auch Eveline Lemke reagierte.

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2:17 min | Fr, 18.3.2016 | 19:30 Uhr | SWR Fernsehen RP

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Nach der Wahlschlappe

Fraktionschef Köbler tritt zurück

Die Wahlniederlage der Grünen hat Konsequenzen. Beide Spitzenkandidaten sehen sich nicht mehr in der vordersten Reihe. Daniel Köbler will nicht mehr als Fraktionschef im Landtag kandidieren.

In einer Pressemitteilung am Freitagnachmittag erklärte Lemke, das Wahlergebnis der Grünen bei der Wahl am Sonntag sei "persönlich eine herbe Enttäuschung". Sie wolle sich deshalb nicht an den anstehenden Sondierungsgesprächen zu möglichen Regierungskoalitionen in Rheinland-Pfalz beteiligen.

Ob sie damit auch von einem Ministeramt in einer künftigen Regierung Abstand nimmt, geht aus der Meldung nicht hervor. Momentan ist Lemke noch Wirtschaftsministerin und Vize-Ministerpräsidentin. Der "Rhein-Zeitung" (Samstag) sagte sie, sie werde akzeptieren, wenn ihre Partei sie nicht mehr für ein Ministeramt nominiere: "Ich erhebe keinen Anspruch."

Lemke: Grüne "Erfolge" nicht laut genug reklamiert

Der Zeitung nannte Lemke auch mögliche Gründe für die Wahlschlappe ihrer Partei. "Wir haben einen rot-grünen Wahlkampf geführt, bei dem wir als Grüne nicht mehr eigenständig wahrgenommen wurden. Da hätten wir uns deutlich abgrenzen müssen", sagte sie. Außerdem: "Wir Grüne haben unsere Erfolge innerhalb der Regierung nicht laut genug für uns reklamiert." Dafür trage sie eine Mitverantwortung, so Lemke.

Auch der zweite grüne Spitzenkandidat, Daniel Köbler, hat Konsequenzen aus dem Landtagswahlergebnis von nur 5,3 Prozent gezogen. Der "Rhein-Zeitung" sagte Köbler: "Ich habe immer gesagt, dass ich Verantwortung übernehme. Ich werde mich vom Fraktionsvorsitz zurückziehen."

Die Grünen wollten am Freitag entscheiden, wer an den möglichen Verhandlungen über eine mögliche Ampel-Koalition mit SPD und FDP teilnehmen wird. Die bisher regierende rot-grüne Koalition hat keine Mehrheit mehr. Am Samstag findet in Kaiserslautern ein kleiner Parteitag statt. Köbler sagte, er könne "guten Gewissens dem Parteitag empfehlen, Verhandlungen aufzunehmen". Er werde alles tun, um die Verhandlungen zu unterstützen.

Köbler bleibt Landtagsabgeordneter

Köbler gehört bisher zur Sondierungsgruppe seiner Partei für die Gespräche. Ob er auch bei formellen Verhandlungen dabei sein wird, wenn es dazu kommt, entscheidet der Landesvorstand. Der 34-jährige Mainzer stand an Platz zwei der Landesliste. Abgeordneter bleibt er auch in der kommenden Legislaturperiode. Bislang galt er als reflektierender programmatischer Kopf und Planer der Partei. Kritikern fielen seine Reden mitunter zu bedächtig aus.

Spitzenduo war in die Kritik geraten

Bei einer Wahlanalyse der Grünen im Kreis Mayen-Koblenz, beklagte ein Teil der Mitglieder, dass Lemke und Köbler über ihre Köpfe hinweg Politik gemacht hätten. Für die Wahlschlappe der Grünen machten sie den Landesvorstand verantwortlich.

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