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Nach dem Parteitag in Kaiserslautern Wie geht es weiter bei den Grünen?

Auf ihrem Parteitag am Samstag in Kaiserslautern haben die Grünen begonnen, die Weichen neu zu stellen. Einen großen Auftritt hatte Wirtschaftsministerin Lemke.

Die Spitzenkandidatin Eveline Lemke (Bündnis 90/Die Grünen) spricht am 19.03.2016 auf dem kleinen Parteitag der rheinland-pfälzischen Grünen.

Eveline Lemke bei ihrer Rede

Sie hielt eine emotionale Rede und sagte, die Zweitstimmenkampagne der SPD habe den Grünen geschadet, das Duell zwischen Malu Dreyer (SPD) und Julia Klöckner (CDU), und auch der Gegenwind beim Flüchtlingsthema. Aber "es hat auch etwas mit uns zu tun". Sie müsse sich fragen: "Was ist mein Anteil am Misserfolg?" Sie habe etwa als Wirtschaftsministerin die Stärke der rheinland-pfälzischen Wirtschaft nicht genug als Erfolg grüner Politik herausgestellt.

Schwächen räumte Lemke in der Steuerungsgruppe für den Wahlkampf ein und nannte "fehlende Beteiligung, Kommunikation und Rückkopplung". Sehr still war es bei ihrer Rede, selbst in den zum Applaus auffordernden Pausen. Aber am Schluss stellte sich die Versammlung hinter Lemke, es gab Umarmungen, und die Ministerin musste zum Taschentuch greifen. 

Eine Chance für Pia Schellhammer?

Pia Schellhammer

Pia Schellhammer

Lemke sagte auch, sie freue sich darauf, auch aus der zweiten Reihe heraus grüne Politik mitgestalten zu können. Doch offenbar wahrte sie sich trotzdem eine kleine Chance, wieder Ministerin zu werden - zumindest, wenn die Grünen ein zweites Ressort bekommen.

Dann könnte auch Pia Schellhammer in den Landtag nachrücken. Darauf hofft insbesondere die Grüne Jugend in Rheinland-Pfalz, deren Sprecherin sie von 2008 bis 2009 war. "Basisliebling" Schellhammer will sich eigenen Angaben zufolge verstärkt für die Interessen von Jugendlichen in die politische Meinungsbildung einbringen. In diesem Zusammenhang macht sie sich stark für die Absenkung des Wahlalter auf 16.

Neues Führungsduo für die Fraktion

Anne Spiegel und Bernhard Braun

Die Abgeordneten Anne Spiegel und Bernhard Braun sind das neue Grünen-Spitzenduo

Auf dem Parteitag wurden als neues Führungsduo die beiden Landtagsabgeordneten Anne Spiegel und Bernhard Braun bestimmt, zunächst bis zur konstituierenden Sitzung des neuen Landtags am 18. Mai. Mit ihnen gehen die Grünen in die Verhandlungen über eine Ampel-Koalition. Laut Braun verliefen die ersten Gespräche mit SPD und FDP vernünftig und konstruktiv genug, um weiter fortgesetzt zu werden.

Spiegel sagte, sie sei bereit, in der nächsten Fraktion Verantwortung zu übernehmen. "Wir müssen jetzt schauen, dass wir als kleinste Fraktion im Landtag mit unserem grünen Profil durchdringen." Abzuwarten bleibt nun, ob die 35-Jährige neue Fraktionschefin wird, nachdem der bisherige Vorsitzende Daniel Köbler am Freitag seinen Rückzug angekündigt hatte.

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