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Kontakte zu Rechtsradikalen in RP? Saar-Landesverband der AfD wird aufgelöst

Der AfD-Bundesvorstand hat die Auflösung des saarländischen Landesverbandes beschlossen. Hintergrund sind angebliche Kontakte zu Rechtsradikalen aus Rheinland-Pfalz.

Josef Dörr und das Logo der AfD

Der saarländische AfD-Landesvorsitzende Josef Dörr

Die AfD-Spitze sprach am Donnerstag in Berlin von "schwerwiegenden Verstößen gegen die politische Zielsetzung und die innere Ordnung der Partei".

Vorausgegangen waren Recherchen des Magazins "Stern" über Kontakte des Saar-Landeschefs Josef Dörr und seines Stellvertreters Lutz Hecker zu Rechtsradikalen. Dem Bericht zufolge standen Dörr und Hecker im vergangenen Herbst in engem Kontakt mit dem früheren stellvertretenden rheinland-pfälzischen NPD-Vorsitzenden Sascha Wagner sowie mit Ulrike Reinhardt. Reinhardt ist Aktivistin der "Pfälzer Spaziergänger", die gegen die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung protestieren. Die Gruppe wird nach Einschätzung von Verfassungsschützern ebenfalls von der NPD dominiert.

Nachdem handfeste Belege aufgetaucht seien, hätten mehrere Vorgänge in dem Landesverband eine Neubewertung erfahren, teilte der AfD-Bundesvorstand weiter mit. Als Ergebnis sehe der Bundesvorstand keine andere Möglichkeit, als die Auflösung des Landesverbandes Saarland.

Landesverband will sich wehren

Der Sprecher des Landesverbandes, Rolf Müller, reagierte mit Unverständnis. Man werde sich beraten, aber auf jeden Fall vor das Bundesschiedsgericht ziehen. "Wir sind uns keiner Schuld bewusst." Seinen Angaben zufolge hat die AfD im Saarland rund 320 Mitglieder.

Dörr und Hecker hatten auf Drängen des Bundesvorstandes zunächst ihre Ämter ruhen lassen, später aber erklärt, sie seien wieder im Amt. Einem früheren Bericht der "Saarbrücker Zeitung" zufolge plante der Landesvorstand, bei einem Parteitag am 17. April geschlossen zurückzutreten und gleich wieder zur Neuwahl anzutreten.

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