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Farbenspiele vor der Landtagswahl in RP Von Ampel bis Jamaika - wer mit wem?

Wer wird Rheinland-Pfalz künftig regieren? Wer geht mit wem eine Koalition ein? Vor dem Hintergrund der Umfragen sind so einige Varianten denkbar.

Die Umfragen sagen ein Kopf-an-Kopf-Rennen von CDU und SPD für die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz am Sonntag vorher. Für die Wunschkoalitionen von Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) und ihrer Herausforderin Julia Klöckner (CDU), nämlich Rot-Grün und Schwarz-Gelb, reicht es aber derzeit nicht. Ein Bündnis mit der AfD haben CDU und SPD ausgeschlossen. Mögliche andere Varianten und die Chancen:

Große Koalition

Ein Bündnis aus CDU und SPD oder SPD und CDU wäre rechnerisch locker möglich. Klöckner und Dreyer wünschen sich aber andere Koalitionen bei einem jeweiligen Wahlerfolg - denn im Wahlkampf sind sie politische Gegner. Dreyer hat ausgeschlossen, mit der SPD als Juniorpartnerin der CDU weiterzumachen. Für einen solchen Fall wird in Mainz häufig SPD-Landesschef Roger Lewentz genannt. Klöckner hat die Frage der Juniorpartnerin bisher offengelassen. Ihr Ziel ist jedoch, Regierungschefin zu werden.

Jamaika

Diese Koalition würde aus CDU, Grünen und FDP bestehen - das sind die Landesfarben der Karibikinsel Jamaika. Während CDU und FDP eine Koalition favorisieren, müssten die Grünen mitmachen wollen. Sie haben sich die Türen offengehalten. Ob eine solche Koalition stabil wäre, hinge auch davon ab, ob der Koalitionsvertrag Problemfelder abräumte. Die Jamaika-Koalition im Saarland scheiterte 2012 nach rund zwei Jahren.

Ampel

Gelb-Rot-Grün

Die Termine für Gespräche von SPD, FDP und Grünen stehen fest

Dafür würden SPD, FDP und Grüne eine politische Ehe eingehen - die Parteien in Ampelfarben. Rot-Grün will ohnehin weiter koalieren, dazu würde aber noch die FDP kommen, die die bisherige rot-grüne Politik nicht unterstützen will. Auch hier gilt: Die Stabilität hinge davon ab, ob genug Flexibilität vorhanden wäre und Differenzen klar geregelt wären. In Bremen regierte eine Ampel-Koalition von 1991 bis 1995, in Brandenburg von 1990 bis 1994, zunächst mit Bündnis 90. In beiden Ländern hielten die Bündnisse nicht bis zum Schluss.

Kenia- oder Afghanistan-Koalition

Schwarz-Rot-Grün sind die Farben Afghanistans oder Kenias. Ein solches Bündnis würde aus CDU, SPD und Grünen bestehen, es wäre praktisch eine rot-grüne Koalition plus CDU. Diese Variante spielte in Rheinland-Pfalz bisher auch hinter den Kulissen keine Rolle. Es gibt sie bisher in Deutschland nur auf kommunaler Ebene.

Schwarz-Rot-Gelb

So wird eine Koalition aus CDU, SPD und FDP bezeichnet. Praktisch ginge es um ein christlich-liberales Bündnis plus SPD - bisher eher unwahrscheinlich für Rheinland-Pfalz. Eine solche Koalition regierte zum Beispiel einige Jahre in Berlin von 1946 an (mit der LDP statt FDP).

Minderheitsregierung

Die Fraktionen, die eine solche Regierung trügen, hätten im Landtag keine Mehrheit. Nach der Wahl wäre dies theoretisch denkbar, wenn eine neue Regierung ohne Mehrheit wäre und von einer Fraktion oder mehreren Fraktionen toleriert würde oder für Beschlüsse Mehrheiten suchte. In Sachsen-Anhalt gab es zum Beispiel von 1994 bis 1998 eine von der PDS tolerierte rot-grüne Minderheitsregierung. Für Rheinland-Pfalz eher unwahrscheinlich.

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