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SPD-Parteitag in Stuttgart SPD sucht Hilfe bei den Grünen

Die schlechten Umfragewerte machen der SPD zu schaffen. Landeschef Nils Schmid rief deshalb auf dem Landesparteitag die Grünen dazu auf, eine klare Koalitionsaussage zugunsten der SPD zu treffen.

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1:31 min | Sa, 23.1.2016 | 18:00 Uhr | SWR Fernsehen BW

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SPD-Landesparteitag in Stuttgart

Schmid appelliert an den Kampfgeist

Beim Landesparteitag in Stuttgart hat die SPD ihr Wahlprogramm beschlossen. Auf dem Podium ging es aber vor allem darum, wie die Partei aus dem Umfrage-Tief kommt und wie mit der AfD umzugehen sei.

"Wir wollen mit den Grünen weiter regieren", sagte Schmid am Samstag in Stuttgart. Da gebe es kein Hintertürchen. "Ich würde mir übrigens manchmal wünschen, dass unser Koalitionspartner diese Aussage genau so deutlich trifft." Dies gelte umso mehr vor dem Hintergrund der schwarz-grünen Allianz bei der Verabschiedung des Haushalts der Landeshauptstadt, die bei der SPD für Irritationen gesorgt hatte. Die Grünen betonten hingegen, ihr Spitzenkandidat und Ministerpräsident Winfried Kretschmann lasse keine Gelegenheit aus, die SPD als Wunschkoalitionspartner zu benennen.

Die SPD kommt in Baden-Württemberg derzeit auf 15 Prozent. Laut Wahlforschern ist die Tendenz eher sinkend.

Breymaier: "Schwätzen, schwätzen schwätzen"

Vize-Landeschefin Leni Breymaier sagte, am besten ließe sich das Problem mit "schwätzen, schwätzen, schwätzen" lösen. Aufgabe der Partei sei es, die Bürger von der guten Regierungsarbeit der baden-württembergischen Genossen zu überzeugen.

Auch Schmid will sich von schlechten Zahlen nicht demotivieren lassen. Mit Blick auf die Landtagswahl am 13. März rief er die Parole aus, die Wähler von der Notwendigkeit einer starken SPD zu überzeugen. Die Umfragewerte seien ein "Schlag ins Gesicht", aber noch kein Wahlergebnis und nicht in Stein gemeißelt. Deshalb müsse um jede Stimme gekämpft werden. Die Sozialdemokratie in Baden-Württemberg werde sich "nicht einfach vom Hof jagen lassen."

Die SPD hatte bei der Landtagswahl 2011 noch gut 23 Prozent der Stimmen erhalten und hatte als Juniorpartner in der Koalition mit den Grünen der 58-jährigen CDU-Vorherrschaft in Baden-Württemberg ein Ende bereitet.

Schmid betonte, es mache einen Unterschied, ob der Wähler das Kreuz bei den Grünen oder bei der SPD setze. So bestehe die SPD anders als die Grünen darauf, dass die Arbeitgeber bei der Kostensteigerung in der Krankenversicherung in gleichem Maße zur Kasse gebeten werden wie die Arbeitnehmer. Damit würden die Beschäftigten um 600 Millionen Euro im Jahr entlastet. Schmid resümierte: "Grün muss man sich leisten können."

Zugleich griff er die CDU scharf an. Es sei gefährlich, wenn sich die Christdemokraten im Wahlkampf aus taktischen Gründen am politischen Repertoire der Alternative für Deutschland (AfD) bedienten. Der CDU-Spitzenkandidat Guido Wolf klinge bei den Themen Familie, Flüchtlinge und Vielfalt nach AfD. Schmid warf Wolf zudem vor, darauf zu spekulieren, durch eine starke AfD Ministerpräsident werden zu können.

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