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Streik in Pforzheim Busse stehen still

In Pforzheim werden den ganzen Tag über keine Stadtbusse fahren. Seit dem frühen Morgen befinden sich die Busfahrer in einem Warnstreik. Es geht um einen Sozialplan.

Verdi Emblem im Vordergrund, im Hintergrund eine Reihe Busse

Busse bleiben im Depot

Rund 240 Beschäftigte der Pforzheimer Verkehrsbetriebe beteiligen sich nach Angaben der Gewerkschaft an dem ganztägigen Warnstreik. Die Busfahrer und -fahrerinnen wehren sich gegen den drohenden Verlust ihrer Arbeitsplätze zum Jahresende. Bei einer europaweiten Ausschreibung hatte die Bahn-Tochter RVS den Zuschlag zur Durchführung des Busverkehrs bekommen, das heißt der Stadtverkehr Pforzheim steht nach über 100 Jahren vor dem Aus.

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1:11 min

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Stadtbusse bleiben im Depot

Pforzheimer Busfahrer sind im Streik

Wolfgang Hörter

Seit dem frühen Morgen befinden sich die Busfahrer in Pforzheim in einem Warnstreik. Die Fahrer fordern einen Sozialplan.

Viele wurden vom Streik überrascht

Von dem Warnstreik wurden alle überrascht. Pendler und Schüler mussten kurzfristig umdisponieren, viele kamen zu spät zur Arbeit oder in die Schule. Wir sind wie vor den Kopf gestoßen, so Stadtverkehr-Geschäftsführer Joachim Zimmermann gegenüber dem SWR. Man sei doch gerade in durchaus freundlichen und konstruktiven Gesprächen mit ver.di und Betriebsrat über einen Sozialplan. Er hält den Streik deswegen für rechtswidrig, will aber vorerst auf rechtliche Schritte verzichten. Ver.di fordert eine Arbeitsplatzgarantie für die 240 Beschäftigten. Doch ein bald nicht mehr existierendes Unternehmen könne eine solche Garantie nicht geben, so Zimmermann.

Schlechtere soziale Standards

Bei der Ausschreibung sei versäumt worden, auch soziale Standards wie die Bindung an einen Tarifvertrag einzufordern, so ver.di. Nur deshalb habe die Bahn-Tochter den Zuschlag erhalten. Sie beschäftige zu deutlich schlechteren Konditionen und könne daher billiger sein. Ver.di drängt darauf, dass sich auch die Stadt an den Verhandlungen über einen Sozialtarifvertrag beteiligt und damit ihrer Verantwortung als Eigentümerin des Unternehmens gegenüber den Beschäftigten nachkommt. Die Fahrerinnen und Fahrer hätten jahrelang gute Arbeit geleistet und kämen nun unter die Räder eines absurden Ausschreibe-Verfahrens.

Bundesweite Bedeutung

Die Vergabe des Stadtverkehrs in Pforzheim hat bundesweite Bedeutung. Ver.di fordert eine Novellierung des Tariftreuegesetzes in Baden-Württemberg nach dem Beispiel von Rheinland-Pfalz. Dort muss nach Gewerkschaftsangaben bei einem Betreiberwechsel das Personal zu gleichen Arbeits- und Lohnbedingungen übernommen werden.

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