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Protestaktion von Pforzheimer Gemeinderäten Wir machen nicht mit!

Sieben Pforzheimer Gemeinderäte verweigern die Teilnahme an der Haushaltsstrukturkommission. Sie protestieren damit gegen die beschlossenen Einsparungen im Sozialbereich.

Der Pforzheimer Gemeinderat bei der Abstimmung

Der Pforzheimer Gemeinderat bei einer seiner Sitzungen

Das 70-Millionen-Sparpaket, das die Stadt vor der Überschuldung bewahren soll, betrifft alle – auch soziale Träger, Sportvereine oder Kultureinrichtungen. Die Fraktionen Wir in Pforzheim, Liste Eltern, Linke und Bündnis 90/Die Grünen haben diese Kürzungen von Anfang an kritisiert. Sie widersprächen ihrer Meinung nach einigen im Masterplan festgeschriebenen Zielen: Teilhabe statt Ausgrenzung – Abbau von Armut.

Die übrigen Fraktionen reagierten mit Verwunderung auf die Absage. Es gehe in der Strukturkommission um langfristige Weichenstellungen für Pforzheim. Wer sich diesen verweigere, so ein Sprecher der SPD-Fraktion, verkenne die kritische Lage, in der sich die Stadt befinde.

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