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Razzia unter anderem in St. Georgen Schlag gegen Betreiber von Neonazi-Webseite

Bei einem internationalen Schlag gegen Rechtsextremismus hat das Bundeskriminalamt am Mittwoch auch eine Wohnung in Baden-Württemberg durchsucht. Eine Neonazi-Website ging offline.

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1:13 min | Mi, 27.1.2016 | 19:30 Uhr | SWR Fernsehen BW

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Razzia in BW

Neonazi-Website-Betreiber festgenommen

Bundesinnenminister de Maizière (CDU) hat die Neonazi-Webseite "Altermedia" verboten. Die beiden mutmaßlichen Betreiber wurden am Donnerstag bei einer Razzia festgenommen.

Nach Angaben des Bundeskriminalamts (BKA) wurden neben Baden-Württemberg auch Wohnungen in Berlin, Nordrhein-Westfalen und Thüringen sowie im spanischen Llorett-de-Mar durchsucht. In St. Georgen (Schwarzwald-Baar-Kreis) wurde ein 27-jähriger Mann und in Bielefeld eine 47-jährige Frau festgenommen.

Zusammen mit drei weiteren Verdächtigen sollen sie eine kriminelle Vereinigung gegründet haben. Sie sollen Volksverhetzung betrieben, zum Rassenhass aufgerufen sowie den Holocaust geleugnet haben und den deutschen Teil der Neonazi-Website "Altermedia" betrieben haben. Auf dieser Internet-Plattform stehen fortlaufend rassistische und volksverhetzende Texte und Multimedia-Angebote.

Website nicht mehr aufrufbar

Der Generalbundesanwalt hat sich für zuständig erklärt, weil der Fall eine besondere Bedeutung habe. Daher sei das BKA mit den Ermittlungen beauftragt worden.

Die beiden Festgenommenen sollen dem Haftrichter beim Bundesgerichtshof vorgeführt werden. Nach Angaben des Generalbundesanwalts liefen die Seiten der Website über russische Server, um sie vor Kontrolle durch die deutschen Behörden zu schützen. Deshalb seien die russischen Behörden gebeten worden, die Server abzuschalten. In Deutschland war die Seite bis zum Vormittag noch erreichbar und ging dann offline.

"Taten des Nationalsozialismus gerechtfertigt"

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) verbot die rechtsextreme Internetplattform. Er erklärte in Berlin, die Vereinigung fördere und ermögliche "die Verbreitung übelster rassistischer und fremdenfeindlicher Kommentare und Beiträge, in denen Straftaten gegen Ausländer verteidigt, zu Straftaten aufgefordert und Taten des Nationalsozialismus gerechtfertigt werden". Ein solches Verhalten sei mit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung nicht vereinbar.

De Maizière sagte in Berlin, mit dem Verbot werde das Signal gesendet, dass der Rechtsstaat keine Hasskriminalität dulde und konsequent gegen rechtsextremistische Hetze im Internet vorgehe. Es sei das erste Vereinsverbot in Deutschland, das sich gegen eine Internetplattform richtet.

Das Neonazi-Netzwerk "Altermedia" betreibt international Internetseiten, auf denen zu Rassenhass aufgerufen und Volksverhetzung propagiert wird. Der deutsche Teil wird vom Verfassungsschutz beobachtet und soll bislang jährlich mehrere Millionen Mal aufgerufen worden sein.

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