Bitte warten...

Dreikönigstreffen der FDP in Stuttgart Lindner vergleicht Koalition mit "Sanatorium"

Beim traditionellen Dreikönigstreffen in Stuttgart sammelte die FDP Motivation für die im März anstehenden Landtagswahlen. Sie will wieder den Sprung in die Parlamente schaffen.

Um das Video abspielen zu können, benötigen Sie Javascript. Bitte aktivieren Sie dies in Ihrem Browser.

2:04 min | Mi, 6.1.2016 | 19:30 Uhr | SWR Fernsehen BW

Mehr Info

Dreikönigstreffen der FDP in Stuttgart

Wird 2016 das Jahr der Liberalen?

Die FDP sieht sich als Update für Deutschland, sie will aktuelle Probleme wie die Flüchtlingskrise lösen. Die baden-württembergischen Liberalen geben sich optimistisch - und peilen den erneuten Einzug in den Landtag an.

Die FDP schaut optimistisch auf die bevorstehenden Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt. Bei ihrem traditionellen Dreikönigstreffen im Stuttgarter Opernhaus begrüßte die Partei das neue Jahr mit dem Slogan "Hallo 2016".

Die Liberalen zeigten sich zuversichtlich, dass sie wieder den Sprung in die Parlamente schaffen - gerade in ihrem Stammland Baden-Württemberg. Mit Blick auf die anwesenden Spitzenkandidaten für Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz, Hans-Ulrich Rülke und Volker Wissing, sagte der baden-württembergische FDP-Chef Michael Theurer, 2016 werde das Jahr der liberalen Männer.

Großer Andrang im Stuttgarter Opernhaus

Über eine Stunde sprach Parteichef Christian Lindner bei der Dreikönigskundgebung im Stuttgarter Opernhaus – ohne Manuskript. Der Saal mit seinen über 1.400 Plätzen war dicht besetzt, der Andrang so groß, dass gar nicht alle reinkamen. Wer drinnen saß, hörte einen Parteichef, der sich selbstbewusst gab, zuweilen sogar selbstironisch. Ob Steuern oder Mittelstand – diese klassischen Themen der Liberalen streifte Lindner nur, in den Mittelpunkt stellte der FDP-Chef die aktuellen Fragen, allen voran die Flüchtlingspolitik. Lindner attackierte die große Koalition: Die mache den Eindruck eines Sanatoriums. In der Flüchtlingspolitik handele sie nicht, oder zu langsam. "Frau Merkel hat durch einseitige und in Europa und in Deutschland nicht abgestimmte Entscheidungen unseren Kontinent ins Chaos gestürzt", hielt Lindner der Kanzlerin vor. Ihr Satz "Wir schaffen das" ersetze kein Regierungshandeln. Die Regierung verweigere noch immer die Antwort darauf, was zu schaffen sei und wie dies gelingen könne. Er plädierte dafür, sofort ein Einwanderungsgesetz zu schaffen.

Kritik an Polizei nach Übergriffen in Köln

Außerdem forderte Lindner Konsequenzen aus den . Der Kölner Polizeipräsident und der nordrhein-westfälische Innenminister Ralf Jäger (SPD) müssten sich nach diesen Vorgängen und dem Verhalten der Polizei verantworten, sagte er. In Köln brauche die Polizeispitze einen Neuanfang. Lindner verlangte eine lückenlose Aufklärung der Vorgänge unabhängig von der Herkunft der Täter - auch im Interesse der allermeist friedfertigen Flüchtlinge.

Zum Schluss seiner Rede rechnete der FDP-Chef dann auch mit der AfD ab, zu der die FDP von allen Parteien in Deutschland den schärfsten Kontrast biete. Eine Partei, die "völkisches Denken" vertrete und "Fremdenhass" schüre, dürfe in Deutschland nie wieder Bedeutung erlangen. Für seine Rede erhielt Lindner minutenlangen Applaus.

Für die FDP ist Baden-Württemberg ihr Stammland. Die Vorgängerpartei, die Demokratische Volkspartei (DVP), wurde 1946 in Stuttgart gegründet. Derzeit hat die Landes-FDP noch sieben Sitze im Stuttgarter Landtag. In aktuellen Umfragen liegen die Liberalen derzeit bei fünf Prozent. Der Einzug ins Parlament könnte also knapp werden.

Aktuell in Baden-Württemberg