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Aufnahmestopp aufgehoben Kurze Verschnaufpause für die LEAs

In Baden-Württemberg kommen wieder neu angekommene Flüchtlinge unter. Der kurzzeitige Aufnahmestopp hat den überlaufenen Landeserstaufnahmestellen (LEA) etwas Platz verschafft.

Vor der Landes-Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber in Karlsruhe warten Flüchtlinge

Täglich kommen hunderte Asylsuchende in Baden-Württemberg an (Archivbild)

Der vorübergehende Aufnahmestopp für Flüchtlinge ist am Donnerstag wieder aufgehoben worden. Nach Mitteilung des Staatsministeriums sind Kapazitäten freigeworden und die Belegung läuft bereits wieder. Am Mittwoch hatte Baden-Württemberg zum ersten Mal erklärt, keine neuen Flüchtlinge in Erstaufnahmestellen annehmen zu können. Die zusätzlichen Flüchtlinge, die seit dem vergangenen Wochenende aus Ungarn über Österreich nach Bayern gekommen sind, hätten den Engpass ausgelöst. Allein seit Samstag hat Baden-Württemberg 4.739 Asylsuchende aufgenommen, darunter 1.800 aus Bayern.

Wie viele Flüchtlinge am Donnerstag nach Baden-Württemberg kommen werden, kann das Integrationsministerium nicht sagen. Unabhängig davon bereite man sich darauf vor, dass man am Wochenende zusätzlich zu dem üblichen Flüchtlingszustrom bis zu 1.000 Flüchtlinge aus Bayern aufnehmen könne, so ein Sprecher. Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) mahnte unterdessen schnellere Aufnahmeverfahren an: Fünf Monate seien zu lang, das Verfahren müsse weniger als drei Monate dauern. Der Bund müsse dafür mehr Personal zur Verfügung stellen.

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1:42 min | Do, 10.9.2015 | 19:30 Uhr | SWR Fernsehen BW

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Kretschmann äußert sich zum Aufnahmestopp

"Die Bundesregierung ist zentral gefordert"

Der vorübergehende Aufnahmestopp für Flüchtlinge am Mittwoch war keine Dauerlösung. Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) sieht Handlungsbedarf beim Bund, die Aufnahmeverfahren zu verkürzen.

Weitere Stopps nicht ausgeschlossen

Schon am Mittwoch hatte die Landesregierung betont, dass es sich bei dem Aufnahmestopp um eine kurzfristige Maßnahme handle. Regierungssprecher Rudi Hoogvliet verwies am Donnerstag allerdings darauf, dass sie sich in den nächsten Tagen durchaus wiederholen könne, je nachdem wie der Flüchtlingszustrom anhalte und wie schnell weitere Unterbringungsmöglichkeiten gefunden würden.

Es ist nicht das erste Mal, dass ein Bundesland kurzzeitig keine Flüchtlinge mehr aufgenommen hat. Im vergangenen Sommer hatten Bayern und Nordrhein-Westfalen wegen Masernerkrankungen vorübergehend einen Aufnahmestopp verhängt. Baden-Württemberg war damals eingesprungen.

Weitere Aufnahmeeinrichtung noch nicht fertig

Baden-Württemberg muss nach dem Königsteiner Schlüssel etwa 13 Prozent aller neu in Deutschland ankommenden Flüchtlinge aufnehmen. Die drei zentralen Anlaufstellen in Karlsruhe, Meßstetten (Zollernalbkreis) und Ellwangen (Ostalbkreis) samt zahlreicher Außenstellen haben auf dem Papier Platz für 12.000 Menschen. Sie sind aber seit Monaten überfüllt, zur Zeit leben etwa 20.000 Flüchtlinge in den Einrichtungen.

Den Königsteiner Schlüssel gibt es seit 1949. Die Bundesländer einigten sich damals in der hessischen Stadt auf einen Schlüssel zur Finanzierung von Forschungseinrichtungen außerhalb der Universitäten. Nach der anhand von Bevölkerungszahl und Steuereinnahmen jährlich neu berechneten Quote regeln die Länder inzwischen aber auch andere Fragen der Lastenverteilung, seit Anfang 2005 auch die Verteilung von Asylbewerbern. Die meisten Flüchtlinge nimmt derzeit Nordrhein-Westfalen auf, gefolgt von Bayern und Baden-Württemberg.

Eine zusätzlich geplante Erstaufnahmestelle wird voraussichtlich erst im nächsten Monat fertig: In Wertheim wird dafür eine ehemalige Polizeiakademie hergerichtet. Nach Angaben des Staatsministeriums hofft die Landesregierung zudem, vom Bund weitere leer stehende Kasernengebäude überlassen zu bekommen. Außerdem könnte es sein, dass Veranstaltungshallen im Land vorübergehend als provisorische Erstaufnahmestellen in Anspruch genommen würden.

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