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NPD in Weinheim Stadt will weiteren Parteitag verhindern

Nach den gewaltsamen Protesten gegen den NPD-Bundesparteitag am Samstag will die Stadt einen erneuten Parteitag verhindern. Der Oberbürgermeister erwägt sogar ein generelles Verbot für parteipolitische Veranstaltungen.

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1:13 min | Sa, 21.11.2015 | 18:00 Uhr | SWR Fernsehen BW

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Weinheim

Proteste gegen Rechts eskalieren

Bei Protesten gegen den NPD-Parteitag in Weinheim (Rhein-Neckar-Kreis) ist es zu gewalttätigen Auseinandersetzungen gekommen. Demonstranten versuchten Absperrungen zu durchbrechen, die Polizei reagierte mit Schlagstöcken und Pfefferspray.

"Wir wollen in Weinheim nicht jedes Jahr zwei Tage Ausnahmezustand haben", sagte Oberbürgermeister Heiner Bernhard (SPD) am Samstagabend. Die NPD traf sich schon das dritte Jahr in Folge in der Stadt im Rhein-Neckar-Kreis.

Am Sonntagvormittag war die Lage zunächst ruhig. "Die Delegierten befinden sich in der Stadthalle", Ausschreitungen wie am Samstag habe es bisher nicht wieder gegeben, sagte eine Polizeisprecherin. Die Sicherheitskräfte seien weiter mit einem Großaufgebot in der Stadt unterwegs, die Straßen zur Tagungshalle abgeriegelt.

Polizei nimmt Demonstranten fest

Die massiven gewalttätigen Ausschreitungen ereigneten sich Samstagvormittag. Die Polizei nahm rund 200 Demonstranten aus dem linken Spektrum in Gewahrsam. Nach Angaben der Polizei versuchten die Randalierer, einige der rund 20 Absperrungen zu durchbrechen. Dabei seien Polizisten geschlagen, mit Pfefferspray attackiert und mit Steinen beworfen worden, sagte eine Polizeisprecherin. Die Beamten setzten Schlagstöcke und Pfefferspray ein. Einige der Demonstranten seien vermummt gewesen. Nach Angaben der Polizei wurden 16 Einsatzkräfte verletzt, einer von ihnen schwer.

Bei den Demonstranten sprach die Polizei von zwei Verletzten, die ärztlich versorgt wurden. Andere hätten Augenreizungen erlitten. Das antifaschistische Protestbündnis "Block NPD" sprach von rund 120 verletzten Demonstranten und nannte das Verhalten der Polizei unverhältnismäßig.

Gegen "Asylbetrüger" gewettert

Die Sicherheitskräfte waren seit Samstagmorgen mit einem Großaufgebot im Einsatz. Die rechtsextreme NPD kam in der Stadthalle zu ihrem Parteitag zusammen und wetterte unter anderem gegen "Asylbetrüger". Zugleich distanzierte sich der NPD-Vorsitzende Frank Franz von der rechtskonservativen Partei Alternative für Deutschland (AfD): "So wie sich die AfD zurzeit gibt, sind wir weit voneinander entfernt."

Eine Kundgebung mit rund 1.500 NPD-Gegnern am Samstagnachmittag blieb weitgehend friedlich. Die Polizei sprach nach ersten Schätzungen von 300 bis 400 gewaltbereiten Protestlern.

Weinheim feierte am Samstag zudem, etwas entfernt von den gewaltsamen Auseinandersetzungen, ein buntes Kulturfest. Dort trat unter anderem die Schriftstellerin Ingrid Noll auf.

Vor Ort in Weinheim ist SWR-Reporter Patrick Figaj:

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