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Integrationsgesetz im Netz – Werbekampagne der Bundesregierung / Sommerfestival der Kulturen in Stuttgart / Wie soll's weitergehen? – Der lange Weg zu einem europäischen Asylsystem

Wie soll's weitergehen? – Der lange Weg zu einem europäischen Asylsystem

Die EU-Kommission hat weitere Vorschläge zur Reform des europäischen Asylsystems gemacht. Dabei geht es unter anderem um gemeinsame, einheitliche Standards der EU-Staaten im Asylverfahren. In den EU-Mitgliedsländern sind die Verfahren nämlich recht unterschiedlich. Außerdem wollen immer noch manche EU-Staaten keine Flüchtlinge aufnehmen – es herrscht also keine Solidarität zwischen den EU-Ländern. Reformen müssen her. Aus Brüssel berichtet Karin Bensch:

Integrationsgesetz im Netz – Werbekampagne der Bundesregierung

Die EU bewegt auch die Frage, wie man die Flüchtlinge besser und schneller integrieren kann – in die Gesellschaft, in den Arbeitsmarkt. Deutschland ist der EU ein paar Schritte voraus: Vor kurzem hat der Bundesrat das erste Integrationsgesetz verabschiedet. Die Bundesregierung hat das neue Regelwerk gleich in eine neue Internetseite eingebettet. Sie heißt  "Deutschland-kann-das.de". Sie ist freigeschaltet – und wird mit großem Werbeaufwand begleitet. Uwe Lueb stellt die Online- Seite vor:

10 Jahre Integrationsgipfel – Aus der Vergangenheit für die Zukunft lernen?

Es war der 14. Juli 2006. Bundeskanzlerin Merkel lud zum Vertreter aus Politik, Medien, Migranten –und Arbeitgeber verbänden, sowie Gewerkschaften zum 1. Integrationsgipfel ein. Sie bezeichnete den Gipfel damals als ein „fast historisches Ereignis“. Alle Teilnehmer waren sich einig: man sollte miteinander und nicht übereinander sprechen. Seit dem ersten Integrationsgipfel sind jetzt 10 Jahre vergangen. Und in dieser Zeit haben 8. Integrationsgipfel stattgefunden. Grund genug eine Bilanz ziehen. Cüneyt Özadali sprach mit dem Migrationsexperten Prof. Dr. Hannes Schammann. Er lehrt an der Universität Hildesheim, ist aber in Stuttgart zuhause.

Ankunft nach der Abschiebung – frustrierte Tunesier zurück in der Heimat

Die Debatte um die Abschiebepraxis in Deutschland flammt immer wieder auf, vor allem, wenn es um die Maghreb-Staaten geht. Im Frühjahr hatte Innenminister Thomas de Maizière eigens Marokko, Algerien und Tunesien besucht. Er wollte die Regierungen dort animieren, kooperativer bei der Abschiebung ihrer Landsleute zu sein, die sich illegal in Deutschland aufhalten. Ein entsprechender Gesetzesentwurf, der die drei Maghreb-Staaten zu sicheren Herkunftsländern erklären soll, konnte den Bundesrat nicht passieren. Die Grünen wollten dem nicht zustimmen. Kirchen, Flüchtlings-und Menschrechtsorganisationen kritisierten das Vorhaben der Bundesregierung. Doch es wird täglich abgeschoben. In Tunesien  kam vergangene Woche ein Charter-Flugzeug an. Jens Borchers:

„Black Lives Matter“: Portrait einer schwarzen Protestbewegung

Die Todesfälle haben die  Rassismus -Debatte in den USA wieder hochkochen lassen. Polizisten hatten in den vergangenen Tagen in Louisiana und Minnesota zwei Schwarze erschossen. In Dallas erschoss ein Afroamerikaner fünf weiße Polizeibeamte. So gibt es landesweite Proteste gegen Gewalt und Polizeigewalt. Diese werden auch zum Teil von der noch recht jungen Bürgerrechtsbewegung «Black Lives Matter» (Schwarze Leben zählen) organisiert. Sie ist entstanden als Reaktion auf Polizeigewalt gegen Schwarze. Die Organisation distanzierte sich von der Gewalt gegen Polizisten. Björn Dake über die Black Lives Matter- Bewegung in den USA:

Multikulti-Spektakel - Sommerfestival der Kulturen in Stuttgart

Mit dem Sommerfestival der Kulturen läuft in Stuttgart noch bis zum Sonntag das größte interkulturelle Musikfestival seiner Art im süddeutschen Raum. Erwartet werden auch in diesem Jahr wieder mehr als 80.000 Besucher. Das Spektakel verbindet hochwertiges Bühnenprogramm mit dem Angebot von vielen Migranten-Vereinen. Ein Leckerbissen für Freunde der Weltmusik und das bei freiem Eintritt. Wir haben mit Besuchern des Festivals über das Leben in Stuttgart gesprochen. Utku Pazarkaya: