Europa Merkel unterstützt Serbien auf Weg in die EU

Serben in Deutschland optimistisch

Merkel: Serbien muss Hindernisse beseitigen

Bevor das Land offizieller EU-Beitrittskandidat werden könne, müssten, so Angela Merkel (CDU) aber noch "eine Reihe von Hindernissen" überwunden werden. Einen wichtigen Schritt nannte Merkel die anstehende Visafreiheit. Ab 2010 können serbische Staatsbürger ohne Visa in den Schengen-Raum einreisen.

EU-Forderungen an Serbien

Serbien und die EU hatten bereits im vergangenen Jahr ein Stabilisierungs- und Assoziationsabkommen (SAA) unterzeichnet, das als wichtiger Schritt für einen möglichen EU-Beitritt gilt. Bislang ist es jedoch nicht in Kraft getreten. Die EU-Länder machen die Ratifizierung von der vollständigen Zusammenarbeit Serbiens mit dem UN-Kriegsverbrechertribunal in Den Haag abhängig, vor allem die Niederlande sind skeptisch. Serbiens Nachbarland Montenegro hatte im Dezember 2008 eine Bewerbung um eine EU-Mitgliedschaft eingereicht. Serbien plant diesen Schritt ebenfalls - möglicherweise noch in diesem Jahr.

Serbiens Präsident Boris Tadic sagte, bei der Annäherung an die EU sei die Unterstützung Deutschlands für Serbien von "essentieller Bedeutung". Das geplante Beitrittsgesuch sei ein klares Zeichen dafür, dass es für Serbien "keine andere Alternative als die europäische Integration" gebe. Merkel betonte bei einem Treffen mit Tadic dagegen, dass vor einem Beitrittsgesuch erst das auf Eis liegende Interimsabkommen in Kraft treten müsse. Deutschland werde sich bei skeptischen EU-Ländern dafür einsetzen.

Wirtschaftliche Beziehungen wachsen

Merkel und Tadic verwiesen zudem auf die engen wirtschaftlichen Beziehungen zwischen beiden Ländern. Deutschland habe ein großes Interesse an einer erfolgreichen Entwicklung Serbiens, sagte die Kanzlerin. Im Beisein von Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) unterzeichneten der deutsche Energiekonzern RWE, die Regierung in Belgrad und der serbische Energieversorger EPS eine Absichtserklärung für gemeinsame Projekte auf dem serbischen Strommarkt. Nach Angaben von RWE geht es in einem ersten Schritt um den Bau von Wasserkraftwerken mit einer Gesamtkapazität von bis zu 3000 Megawatt.

Serben in Deutschland optimistisch

In Deutschland lebende Einwanderer aus Serbien bewerten die jüngsten Gespräche von Merkel und Tadic positiv. Die serbische Regierung habe verstanden, dass noch einige "Hausaufgaben zu erledigen sind", so ein Sprecher des Deutsch-Serbischen-Freundschaftsverbandes in Frankfurt. Serbien könne sich ein Vorbild an Deutschland nehmen, wenn es um die kritische Aufarbeitung einer von Gewalt geprägten Vergangenheit gehe. Der Beitritt Serbiens zur Schengenzone ab 2010 sei für die in Deutschland lebenden Serben bereits eine große Erleichterung.

Weitere EU-Anwärter

Albanien machte unterdessen ebenfalls einen weiteren Schritt in Richtung EU. Die EU-Außenminister übergaben den Beitrittsantrag des Balkanlandes in Brüssel an die EU-Kommission. Die Kommission muss das Gesuch nun prüfen, bevor Albanien offiziell den Status eines Beitrittskandidaten erhalten kann.

Kroatien steht - noch vor Serbien und Albanien - vor einem Beitritt zu EU. Nach Slowenien wäre es das zweite Land aus dem ehemaligen Jugoslawien, das den Weg in die EU findet.

Offen sind die Chancen für Montenegro und Bosnien-Herzegowina. Die Gespräch in Brüssel sollen Anfang 2010 fortgesetzt werden. Experten schätzen, dass nach Kroatien und Albanien wohl Serbien und die Türkei EU-Mitglieder werden könnten. Die Aufnahme der Türkei würde jedoch noch einige Zeit der Prüfung in Anspruch nehmen, so EU-Sprecher in Brüssel.