Frankfurter Buchmesse Mehr Meinungsfreiheit in der Türkei gefordert

"Da mag die Türkei noch ein Stück des Weges vor sich haben", sagte Steinmeier bei der Eröffnung der Buchmesse der Welt. Steinmeier warb für eine Einbindung der Türkei in die Europäische Union. Nur so könne die Integration der in Deutschland lebenden Türken vollständig gelingen. "Die Türkei hat sich auf den Weg gemacht zu einer pluralistischen und demokratischen Gesellschaft.» Dies werde auch in der modernen türkischen Literatur deutlich. Der SPD-Politiker forderte allerdings zugleich einen "Mentalitätswechsel" bei der Meinungsfreiheit in der Türkei.

Scharfe Kritik vom Literatur-Nobelpreisträger

Der Literatur-Nobelpreisträger Orhan Pamuk übte noch deutlichere Kritik an den Zuständen in seiner Heimat. Der türkische Staatspräsident Abdullah Gül verwies auf Reformen und sprach von einer positiven demokratischen Entwicklung. "Der Hang des türkischen Staates, Bücher zu verbieten und Schriftsteller zu bestrafen, hält leider immer noch an", sagte Pamuk in seiner literarischen Eröffnungsrede. Der 56-Jährige führte den Paragrafen 301 des türkischen Strafrechts an, "mit dem man Schriftsteller wie mich einzuschüchtern versucht", sagte er. Außerdem würden Hunderte von Schriftstellern und Journalisten gerichtlich belangt und verurteilt.

Der Paragrafen 301, der Haftstrafen für die "Herabwürdigung des Türkentums" vorsah, hat die Türkei in diesem Jahr
etwas abgemildert.

Staatspräsident Gül lobt Reformen

Der türkische Staatspräsident Abdullah Gül verwies auf Reformen und sprach von einer positiven demokratischen Entwicklung. Einschränkungen und Druck, denen Schriftsteller und Bücher ausgesetzt gewesen seien, «haben mit der Zeit abgenommen oder sind gänzlich verschwunden“, sagte Gül. Die Türkei habe dank der in den letzten Jahren beschleunigten wirtschaftlichen und politischen Reformen «die Kriterien der Europäischen Union auf den Gebieten der Meinungs- und Redefreiheit sowie der Achtung der kulturellen Vielfalt in großem Maße verwirklicht».