Drama hoch drei! Diese Klimakonferenzen haben filmreife Finale. Boliviens Widerstand und die Reaktion von Konferenzpräsidentin Espinosa - großes Kino!

Plenarsaal - auf den Screens ist Patricia Espinosa zu sehen

Der unbestreitbar positive Effekt: der internationale Prozess ist gerettet! Das freut mich auch. Aber: mir ist auch klar geworden, wie sehr sich die Denke vieler Beteiligter in diesem Klimakonferenz-Umfeld geändert hat. Hubert Weiger, der BUND-Chef, hat mit seiner bayrisch-poltrigen Art wieder daran erinnert: das ist alles voll daneben, wenn man die Ergebnisse anschaut! Und natürlich hat (in der Sache! nicht im politischen Stil) der Bolivianer Recht. Nur: wegen eines entsprechenden Kommentars bin ich doch von einigen Konferenzteilnehmern angesprochen worden. http://www.tagesschau.de/kommentar/cancun156.html  Aber ich frage mich schon: was, wenn die USA auch die nächsten Jahre nicht liefern (können)? Gerade als Journalist halte ich das auf Dauer für problematisch: wir können den Menschen nicht 10 Jahre lang das Gleiche erzählen – immer unterlegt mit dem Druck, dass es bald zu spät ist! Das mag verhandlungstaktisch ja klug sein – nachhaltig ist es nicht.

Die Sonne geht zum letzten Mal unter – während der Klimakonferenz in Cancun

Jetzt liegen zumindest mal Papiere vor, ein Entwurf für einen Abschlusstext, den die Mexikaner vorgelegt haben. Wir lesen noch, es ist viel Holz. Aber es ist wenig genug Substanz drin. Nur minimal mehr als im Kopenhagen Accord – immerhin: Kyoto II scheint wieder möglich – wenn denn am Ende alle zustimmen. Und da steht auch drin, dass die Kyoto-Industriestaaten bis 2020 zwischen 25 und 45% ihrer Treibhausgase einsparen sollen. Das ist ein Punkt. Aber die Einbindung der USA und Chinas ist schwach. Und auch sonst: jede Menge Schlupflöcher, z.B. auch beim Waldprogramm.

Die Flagge der UN hängt ziemlich schlapp am Mast nach diesem Gipfel.

Wenn nicht mal das jetzt durchkommt, dann fällt sie runter.

Es ist Mittag in Cancun. Und wir stellen uns auf das lange Warten ein. Nichts Neues bei Klimaverhandlungen. Auch wenig Neues aus den Verhandlungen. Es gibt einen Textentwurf für ein Abschlusspapier. Wir sollen es bald kriegen. Aber: nicht überbewerten! Die Mexikanische Konferenzpräsidentin Espinosa hat angekündigt, man habe nur zusammenfaßt, was die Verhandlungsstränge ergeben hätten. Es wird also ein Text sein mit vielen Optionen, keiner über den man abstimmen könnte.

sagt Bundesumweltminister Norbert Röttgen zum Fortgang der Verhandlungen:

Röttgen bei einer Pressekonferenz

Der Kampf um ein ausbalanciertes Paket führt dazu, dass nichts entschieden werden kann, bevor nicht alles entschieden ist. Japans Weigerung, das Kyoto-Protokoll zu verlängern, ist kein gutes Zeichen. Aber es wird immer noch Klima-Mikado gespielt: wer sich zuerst rührt, hat verloren.

Mal ganz klar: ein Riesending kann das hier auch im Idealfall nicht werden. Es schält sich heraus, dass maximal ein diplomatischer Winkelzug gelingt. Die freiwilligen Selbstverpflichtungen aus Kopenhagen – bislang laufen die ja neben dem UN-Prozess – die werden wohl in einem Anhang jetzt offiziell eingebunden. Mehr nicht. Ob und wie sie rechtsverbindlich werden, das wird wohl nächstes Jahr in Durban/Südafrika behandelt. Trippelschritte…

Nein, das sieht nicht nach einem Durchbruch aus hier. Man hat das Gefühl, die Stimmung kippt gerade. Es ist nur ein Gefühl. Aber Fortschritte sind nicht sichtbar, die Probleme die alten, die Erklärungen auch und Lösungen nicht in Sicht.

Es ist zwar hier erst Mittwoch Mittag, aber man spürt die beginnende Nervosität. Signale schwirren über die Flure, sehr widersprüchliche. Da muss man noch nicht viel drauf geben. Aber das Prekäre scheint mir, dass es trotz aller “kleine-Schritte-Diplomatie” halt am Ende doch wieder ein Paket geben muss, das Alle irgendwie zufrieden stellt. Und die Stränge der Gespräche sind immer noch nicht zusammen geführt. Minister Röttgen redet zwar jetzt gleich, aber er ist bei dieser Konferenzpräsidentin mit keiner Aufgabe betraut worden. Das war früher anders. Deutsche Umweltminister hatten immer auch eine wichtige Funktion. Umweltverbände monieren, dass auch die EU – wie in Kopenhagen – nicht entschieden genug vorangingen. Das kann man von außen schwer einschätzen. Aber Tatsache ist, dass die EU keine großen Signale sendet, keinen Versuch startet, durch einen eigenen Vorstoß andere mit zu reißen.

Sie wollten den Delegierten Druck machen:  Einige wenige Tausend Kleinbauern und ein paar Umweltaktivisten sind durch Cancun gezogen – weit weg vom hermetisch abgeschotteten Konferenzhotel. Und sie fühlen sich missachtet:

Wenn die wirklich die Stimme der Menschen hören wollen, unsere Vorschläge, dann müssen sie die Konferenz öffnen und es uns möglich machen, teil zu nehmen, sagt die eine Demonstrantin, und eine andere: wir müssen das politische System ändern, so wie sich das Klima ändert, wir brauchen eine andere Art von Entwicklung oder wir werden alle sterben.

Demonstranten in Mexiko sind grundsätzlich in ihren Forderungen. Dabei sind in Cancun eben gerade keine großen Änderungen angesagt, nur kleine Schritte. Die Konferenz bewegt sich wie ein Geländewagen in schwerem Terrain. Nach dem Renn-Unfall in Cancun haben die Delegierten den Kriechgang eingelegt. Bundesumweltminister Norbert Röttgen steht dazu:

Das ist jetzt ein schrittweiser Prozess und nicht der große Sprung. Aber man kann eben auch durch einzelne Schritte nach vorne kommen. Die Möglichkeit ist hier in Cancun gegeben, aber es ist auch ein schwieriger Verhandlungsprozess

Und: der kann scheitern. Nichts schließt Röttgen aus. Die Punkte, um die es geht, unterscheiden sich gar nicht so sehr von der Situation im Vorjahr in Kopenhagen. Die USA und China müssen irgend wie in den internationalen Klimaschutz eingebunden werden. Bei China heißt das: das Land muss internationalen Kontrollen zustimmen. Die Chinesen tun einiges, um Energie zu sparen, Kraftwerke und Industrie zu modernisieren, aber sie wollen bislang nicht dazu von außen gezwungen werden können. Das war im Vorjahr genau so. Trotzdem sieht der Minister einen Unterschied:

 Ich glaube aber dass es eine andere Atmosphäre ist als in Kopenhagen. Unter Einschluss von USA und China gibt es eine Atmosphäre die geprägt ist vom Ergebnis-Wollen – das heißt noch nicht Ergebnis.

Es ist ein seltsames Hin und Her, das der Minister heute vor der Presse zelebriert hat: als wolle er sich absichern. Immerhin interessant seine Erkenntnis, dass am UN-Klimaprozess kein Weg vorbeiführt, egal welche Alternativen da diskutiert werden. Lieber kleine Brötchen backen als gar keine…  Röttgen  hält das für den richtigen Weg:

Auch wenn noch die Maßnahmen, die zur Diskussion stehen nicht ausreichen, das selbst gesteckte Ziel von 2 Grad zu erreichen, sollte man gerade darum nicht unterschätzen, was es bedeutet, dass man den internationalen Prozess selbst in Bewegung hält.

Gerne gehört hat das bestimmt UN-Generalsekretär Ban Kee Moon. Der hat das High-Level-Segment eröffnet und den Delegierten aber auch ins Gewissen geredet:

Ich bin tief besorgt, dass unsere Anstrengungen bisher ungenügend waren. Dass wir auch nach jahrelangen Verhandlungen dem Problem nicht gerecht werden. Wir sind hier aus nur einem Grund: die Menschen und den Planeten vor dem unkontrollierten Klimawandel zu schützen.  

Wenn in Cancun nicht mal ein kleiner Schritt in diese Richtung gelingt, dann steht der Sinn dieser UN-Konferenzen in Frage, gibt der Bundesumweltminister zu. Aber was das heißt?… darüber will nachdenken, wenn es so weit ist.

Siehe auch: http://www.tagesschau.de/ausland/cancun126.html

Deutschland kommt nach wie vor gut weg auf der Hitliste der Klimasünder. Und um das Image zu pflegen, tut auch die Industrie was in Cancun:

Imagepflege mit "Öko"-Autos als VIP-Shuttle

Jedenfalls stehen hier solche BMW-Schiffe rum, mit “activhybrid”. Offenbar reserviert für VIP-Gäste.

Zurück zum Klimaschutz-Index:

Brasilien, Schweden und Norwegen sind die Top-Klimaschützer – Saudi Arabien, Australien und Kanada liegen ganz hinten. Das geht aus dem Klimaschutzindex hervor, den die klimapolitische Denkfabrik Germanwatch herausgibt. Deutschland folgt direkt hinter der Spitzengruppe. Positiv wird dabei gewertet, dass der Klimagas-Ausstoß tatsächlich zurückgeht, und auch die Ziele im Energiekonzept der Regierung kommen grundsätzlich gut an – allerdings mit dicken Minuspunkten bei der konkreten Umsetzung – vor allem die Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke wird kritisiert. Das blockiere die Erneuerbaren Energien. Es wäre mehr drin, sagt Jan Burck, der Autor des Index. Die größten Treibhausgas-Produzenten, China und USA, sind im Vergleich zum Vorjahr noch weiter nach hinten gerutscht. Die USA, weil das Klimaschutzgesetz im Senat gescheitert ist und China, weil es sich gegen internationale Abkommen wehrt. Positiv: das Land tue national viel, heißt es im Index und habe die Chance schnell nach vorne zu kommen. 

Bewertet wird im Klimaschutzindex vor allem der tatsächliche Ausstoß an Treibhausgasen, die Entwicklung der letzten Jahre. 190 Experten beurteilen außerdem die nationale und internationale Politik in Sachen Klima.

Link: http://www.germanwatch.org

Verhaltene Zuversicht beim Start in die zweite Woche der Klimaverhandlungen. Die Konferenz nimmt Drive auf. Die Minister reisen jetzt an, Bundesumweltminister Norbert Röttgen bricht heute auf und wird morgen in die Verhandlungen an der mexikanischen Golfküste eingreifen. Auf dem Tisch liegen mehrere Papiere, die nach Ansicht des deutschen Verhandlungsleiters, Karsten Sach, einen ausgewogenen Abschluss von Cancun möglich machen. Mexiko, das die Konferenz leitet, bemüht sich bisher mit Erfolg, transparent und offen zu verhandeln. Das war im Vorjahr in Kopenhagen anders, wo die Dänen in Nebenabsprachen mit wenigen Staaten versuchten, die Verhandlungen schneller voranzubringen. Sie scheiterten dann am Widerstand der anderen. Die mexikanische Taktik gehe auf, wertet Karsten Sach.Zahlreiche Punkte bleiben aber den politischen Entscheidern vorbehalten. Die Zukunft des Kyoto-Protokolls etwa, das 2012 ausläuft. Oder die Frage, ob die sogenannte „saubere Kohle“ ein Beitrag zum Klimaschutz sein kann. Bislang läuft diese Technik, bei der die Treibhausgase von Kohlekraftwerken in unterirdische Speicher gepresst werden sollen, nur in kleineren Versuchen. Umweltgruppen machen auf zahlreiche Schlupflöcher in den Texten –etwa beim Thema Waldschutz- aufmerksam und verlangen, dass die noch von den Ministern geschlossen werden.

Jakob Mayr interviewt Jason Taylor zu seinem neuen Projekt

Ein VW-Käfer – originalgetreu – aber innen hohl und mit Röhren versehen, durch die Fische und Langusten den Beetle später als Fluchtburg nutzen können. Der zweite Effekt: der Figurenpark ist eine Attraktion, die Taucher vom natürlichen Riff abzieht und den Besucherdruck ein kleines bißchen mindert.