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Wie weiter nach diesem Chaos?

11.12.2012, von

Kennen Sie noch die alten Fahrräder, ohne gelochte Scheibenbremse, ohne V-Brakes selbst ohne Felgenbemse. Die hatten einfach nur einen Gummiklotz, der oben auf den Reifen gedrückt hat. Wirklich anhalten  konnte man damit nicht. Nur langsamer werden. Genau so funktionieren die Klimakonferenzen. Wie der Gummiklotz am Klimawandelreifen.

Also nehmen wir Abschied vom 2-Grad-Ziel. Das ist so nicht erreichbar. Realistisch gesehen. Doha hat klar gezeigt: es geht zu langsam, wenn es überhaupt geht. Der Klimawandel ist durch diese Konferenzen bestenfalls zu verzögern. Um es klar zu sagen: selbst das ist es wert! Aber man darf auch keine Illusionen haben. Der Gipfel hat sich selbst gerettet, aber nicht das Klima. Damit das Möglich wäre, müsste es Einsicht regnen, Weisheit und Selbstlosigkeit. Das ist nicht in Sicht. Die politischen Interessen sind Fakt. Also wird der Klimawandel weitergehen. Aber eben auch die Klimakonferenzen. Es gibt keine Alternative für einen völkerrechtlich verbindlichen Prozess. Einen, der zumindest die Chance bietet, dass nicht NUR das Recht des Stärkeren gilt. Fragt sich nur: dürfen diese Konferenzen SO weitergehen? Nein. Es braucht eine professionelle Konferenzleitung, nicht die Zufallsqualität der Gastgeberländer. Prima in Mexiko, gut in Südafrika, mangelhaft in Qatar. Wie wird das denn nächstes Jahr in Polen. In einem Land, das hier in Doha bis zum letzten Augenblick gepokert, die EU vorgeführt und handlungsunfähig gemacht hat?

Zweitens muss es eine präzise Vorbereitung geben in der die Rahmen von den Staats- und Regierungschefs im Vorfeld abgesteckt werden, die Beamten sollen sie dann anschließend umsetzen. Nicht wie jetzt: dass monatelang mit verdeckten Karten gespielt wird und dann am Ende der Karren nicht mehr aus dem Dreck zu ziehen ist. Bundeskanzlerin Merkel hat ihren Umweltminister im Streit mit seinem Kabinettskollegen Rösler von der FDP im Regen stehen lassen, hat durch Unklarheit dazu beigetragen, dass sich ihr Mann in Doha kräftig blamiert hat. Man darf vermuten, sie hat ihr politisches Gewicht am Ende der Konferenz beim Streit mit den Polen dann doch noch eingebracht. Wär sie mal früher dran gegangen, Drittens ersetzt die Konferenz weder konkreten Klimaschutz in den Ländern der Welt noch kommt sie – viertens – ohne den Druck der Menschen aus. Es reicht nicht, wenn nur die Betroffenen einsichtig sind. Doha war die fadeste und müdeste Klimakonferenz seit Jahren. Wie ein alter abgelutschter Brems- Gummi am Reifen. Das Ding muss dringend ausgewechselt werden.

 

Ein glücklicher Abdullah Bin Hamad Al-Attiyah

08.12.2012, von

Abdullah Bin Hamad Al-Attiyah im Glück

Abdullah Bin Hamad Al-Attiyah ist Konferenzpräsident. Und er hat jetzt gerade das informelle Plenum eröffnet. “Hat der was geraucht?” fragt ein Kollege. Gutgelaunt wirft er immer wieder neckisch seinen Schleier zurück, macht Witzchen und umarmt verbal die ganze Welt. Und dann der erste Lackmustest: er fragt nach Widerspruch – und keiner kommt.

Jetzt geht es sofort in den formellen Teil. Mal gespannt, ob es da auch so reibungslos durchläuft.

Friss oder stirb!

08.12.2012, von

Es wird wohl darauf hinauslaufen, dass die Konferenz das Papierbündel der Präsidentschaft ganz ablehnen oder aber akzeptieren  muss. Kleine Veränderungen nicht ausgeschlossen. Aber alles noch mal ganz anderes geht nicht. Die Stimmung scheint bei Delegationen aber auch Umweltverbänden zu sein: es ist fast nichts, aber es ist besser als nichts.

Das Kyoto-Protokoll würde verlängert, Finanzierung auf 2013 und mehr Klimaschutz auf 2014 verschoben. Immer vorausgesetzt, dass die Regierungen dann auch mehr wollen. Wirds so kommen?

Nicht über diese Linie!

08.12.2012, von

Junge Menschen bilden eine “rote Linie” – Protest gegen zu schwache Ergebnisse in Doha

Wird Doha am Ende etwas beschließen? Viel kann es nicht sein. In den Papieren ist praktisch nur von Verschiebung die Rede. Nichts Wesentliches vorangekommen. Ann-Kathrin Schneider vom BUND fordert schon: laßt den Gipfel scheitern!

Wird es so weit kommen? Bisher hat sich in vergleichbaren Situationen immer noch ein Kompromiß gefunden. Aber die USA bewegen sich beim Geld gar nicht, die Russen wollen nicht auf ihre heiße Luft verzichten, die kleinen Inselstaaten wollen einfach mehr Klimaschutz und die ärmsten Länder (LDCs) wollen mehr und sicheres Geld.

Was will China im Hintergrund? Dass der Gipfel scheitert oder dass es irgend wie weiter geht. Die Chinesen haben hier vor der Presse überhaupt nicht geredet und sich auch sonst eher taktisch geäußert.

Die entscheidenden Parteien sitzen im Hintergrund in Runden mit einander und mit dem Konferenzpräsidenten. Der Rest wartet im Plenarsaal , dass endlich was passiert.

Mein Flug geht heute Abend. Und wir haben im Pool beschlossen, dass ich fliege und nicht umbuche wie in Durban.

Loss and damage

08.12.2012, von

Da muss ich mich mehr mit beschäftigen. Auch wenn ich reflexhaft eher skeptisch bin, wenn es hier um gewaltige neue Schadenstatbestände geht. Christoph Bals von germanwatch vergleicht den Ansatz mit dem Kampf gegen die Tabakindustrie. Auch da war es ein langer Weg, bis der Schaden auch einklagbar war. Ist der Ausstoß von Treibhausgasen für die ganze Welt das, was die Zigaretten für den Raucher sind? Das wird hier nicht wirklich entschieden, aber die Entwicklungsländer wollen in diese Debatte einsteigen. Auch wenn das dauern wird. Wir müssen mal abklopfen, wie weit das trägt….

Die nächsten Konferenzen – Orte und Zeiten

08.12.2012, von

Ein paar interessante Dinge: bekannt ist, dass die nächste Klimakonferenz in Warschau sein wird, danach, 2014, ist die Region Lateinamerika und Karibik dran. Und 2015 hat sich Frankreich mit Paris angeboten. Die Warschau-Konferenz findet auch wir gewohnt von Montag bis zum darauffolgenden Freitag  :)) (oder Samstag oder Sonntag..) statt. Aber danach wechselt das UN-Klimasekretariat auf den Zeitraum Mittwoch bis zum darauffolgenden Sonntag. Man kann das spekulieren warum. Meine Vermutung: Montags beginnt das Alltagsgeschäft, da sind die Kalender voll. Das mindert die Lust zu Überziehen. Planmäßiges Ende wäre dann Sonntag 18 Uhr. Da fällt es viel schwerer noch was dranzuhängen.

Erbitterter Streit ums Geld

08.12.2012, von

Es hakt in Doha. Wir haben zwei Stunden geschlafen – gute Entscheidung, denn es hat sich nichts entscheidendes getan. In der Nacht tagten verschiedene  Arbeitsgruppen und Gesprächskreise.  Die Vollversammlung wurde mehrfach vertagt und schließlich ausgesetzt. Jetzt sind wir wieder im Konferenzzentrum.

Es geht um Geld. Daran hängt es. Die Verlängerung des Kyoto-Protokolls ist möglich, ein Arbeitsplan der bis 2015 zu einem neuen Welt-Klimaschutzabkommen führen soll, ebenfalls. In beiden Fällen gehen die möglichen Kompromisse aber kaum über den Stand der vorigen Konferenz in Durban hinaus. Das sind die Entwicklungsländer wohl bereit zu schlucken, aber sie nehmen nicht hin, dass es keine verbindlichen Finanzzusagen gibt. Vor allem aber wollen sie einen ganz neuen Mechanismus verankern. “Loss and Damage” heißt das Stichwort:  Schadenersatz für Schäden und Verluste durch den Klimawandel. Wenn etwa Küstenstreifen im Meer versinken oder Ackerflächen zu Wüsten werden. Dagegen wehren sich die Industriestaaten entschieden. Sie sagen, es ist unmöglich , solche Schäden abzugrenzen und zu beziffern. Wer soll entscheiden, welche Verluste tatsächlich durch den Klimawandel entstanden sind? Das schafft Haftungsrecht in einem gewaltigen Umfang.

Um 5.30 Uhr deutscher Zeit soll es weitergehen. Wenns denn stimmt…..

Handel hier – Handel dort

07.12.2012, von

Im Sukh von Doha – wir würden das wohl einen Basar nennen.

Der Sukh von Doha, der Marktkomplex aus Gassen und Durchgängen, ist zwar nicht wirklich alt, wirkt aber so. Und es herrscht echtes Leben, nicht nur Tourismus. Gewürze und Weihrauch, Klamotten, aber auch jede Menge Tiere. Und ich würde die Hand nicht dafür ins Feuer legen, dass das keine geschützten Arten sind.

“Tierhandlung” im Sukh

 

 

 

 

 

 

Der Pick-up des kleinen Mannes – Haupttransportmittel im Sukh

 

 

 

Bei der Klimakonferenz laufen ebenfalls Geschäfte, Deals, wird verhandelt. Die EU hat wohl einen Formelkompromiss gefunden, um ihre internen Streitigkeiten beizulegen. Faktisch bleibt alles beim Alten. Die Gemeinschaft sagt bis 2020 zu, dass sie den Ausstoss an Treibhausgasen um 20% reduziert. Das ist ein ziemlich fades Versprechen, denn sie hat es praktisch heute schon erreicht. Und bei den Klimagasgutschriften, die vor allem Polen noch im Überfluss hat, findet man wohl ebenfalls eine Lösung, die nichts an der bestehenden Realität ändert, die aber Polen formal seine Rechte beläßt.

Zoff im Plenum

07.12.2012, von

Das hatte was. Die EU-Klimakommissarin Connie Hedegaard in voller Fahrt versucht den Präsidenten der Konferenz, Abdullah Bin Hamad Al-Attiyah aus Qatar, dazu zu bringen, endlich mal voranzumachen. Zitat:

Herr Präsident, wir haben nicht viel Zeit, Sie haben nicht viel Zeit, schicken Sie jetzt das Textpaket an die Minister und rufen Sie sofort ein Ministerrunde ein.

Al-Attiyah sichtbar angefressen, raschelt ein bißchen mit den Papieren rum und knurrt die Kommissarin dann an:

Ich habe viel Zeit, ich kann hier ein Jahr mit Ihnen sitzen. Es hängt nur an Ihnen, wann Sie hier wegwollen.

Die Kritik an der Art der Konferenzleitung wird immer lauter. Witzig ist aber auch, dass ausgerechnet Heedegard so vom Leder zieht, denn Sie und Ihr damaliger Miniserpräsident Rasmussen haben den Gipfel in Kopenhagen 2009 auch nicht besser hin gekriegt und damals ihrerseits viel Prügel eingesteckt. Zurecht.

Altmaier flach gelandet?

07.12.2012, von

Der Bundesumweltminister ist zurück gerudert. Von schärferen Klimaschutz-Vorgaben der EU hier in Doha ist nicht mehr die Rede. Das war ein großes Mißverständnis, schiebt der Minister die Schuld auf die Zuschauer und Hörer, denen er von Deutschland aus in mehreren Interviews klipp und klar angekündigt hatte, dass er genau das durchsetzen will. Jetzt backt er kleinere Brötchen und ist mit einem Kompromiss zufrieden. Keine Verschärfung jetzt, aber vielleicht später…..

 

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