Kommentar und Analyse
Abgelegt unter Vor Kopenhagen am 21.12.2009Der Kommentar
Mit Kopenhagen kann man ja schön spielen: Zuerst war es Hopenhagen, also der Ort der Hoffnung, jetzt ist es Floppenhagen. Die Erkenntnis nach zwei Jahren Vorbereitung, so ungefähr vier Monaten Verhandlungen in dieser Zeit und am Ende 120 Staats- und Regierungschefs in einer Halle: Es geht nicht! Und das bedeutet auch: So geht es nicht weiter.Die feinen Regeln der UNO führen zu endlosem diplomatischem Palaver, das nur die Tatsache tarnt, dass sich alle fein darin eingerichtet haben und die Dauerhaftigkeit der Dinge nicht durch übermäßige Fortschritte gefährden wollen. Und auch wenn Massen an Chefpolitikern zusammenkommen: Einstimmigkeit - wie sie die UNO braucht - führt zu nichts Gutem. Das hat ja nicht nur jetzt den Klimaschutz getroffen. Der Welthandel in der WTO, die Welt-Ernährung in der FAO - alles ist in den letzten Wochen mit Pomp auf Sand gelaufen.
Globale Probleme brauchen globale Lösungen - eigentlich schon. Aber was, wenn die nicht zu haben sind? Das Personal passt nicht zur Aufgabe: Despoten aller Hautfarben, die solche Bühnen für Selbstdarstellung nutzen und Zeit kosten. Ein US-Präsident, der nur auf die Wirkung zuhause achtet und nach dem Hubschrauberprinzip handelt: einfliegen, Staub aufwirbeln, abhauen - und natürlich laut vom Erfolg erzählen. Gehobene Beamte aus weniger bedeutenden Ländern, die gerne auch mal nebenher shoppen, Konferenzpräsidenten, die den Namen ihrer Hauptstadt im Titel eines internationalen Abkommens verewigen wollen, aber maßlos überfordert sind.
In Kopenhagen war alles dabei - und vielleicht war das das Problem. Weniger ist mehr. Wenn Klimakonferenz, dann kleiner und effizienter. Ergebnisorientiert - und nicht um jeden Preis den Klimaschutz für Frieden, Freude und Eierkuchen verkaufen. Denn es lohnt sich durchaus am Thema dran zu bleiben. Das wäre gut für die Wirtschaft - und für die Welt.
Eine Analyse
Der “Copenhagen Accord” ist eine Übereinkunft von gut 180 Staaten in der UNO. Sie werden die Tatsache, dass die Klimakonferenz das Papier nur zur Kenntnis genommen hat, so interpretieren, als sei es gültig. Ein Dutzend etwa wird das anders sehen - und sehen dürfen. Allerdings: Wer nicht an den Accord glaubt, bekommt auch kein Geld aus den Töpfen, die laut Übereinkunft eingerichtet werden sollen. Das könnte ein überzeugendes Argument sein.
Das Übereinkommen transportiert als einzige nennenswerte Festlegung das sogenannte Zwei-Grad-Ziel. Das ist jedoch nicht in konkrete Forderungen übersetzt. Es gibt keine mittel- oder langfristigen Ziele für einzelne Länder, wie sie das Kyoto-Protokoll kennt. Die Idee, die hinter dem Papier steckt, ist die: Jeder Industriestaat kann Klimaschutzmaßnahmen, die er zu Hause macht, in einen Anhang eintragen. Auch Schwellenländer können zumindest verbesserte Energienutzung dort einbringen. Diese Ziele könnten dann im kommenden Jahr bei der nächsten Konferenz international verbindlich werden. Rechnet man die heute schon bekannten Zahlen zusammen, dann kommt dabei allerdings keine Beschränkung auf zwei Grad heraus - eher ein Anstieg auf drei oder vier Grad, wie eine Berechnung der dänischen Konferenzpräsidentschaft zeigt. Wie das alles kontrolliert werden soll, ist eher unklar geregelt. Neu ist, dass auch Waldschutz als Beitrag zum Klimaschutz betrachtet und gerechnet werden darf.
Um Geld geht es in dem Accord auch: Er sichert 21 Milliarden Euro für die nächsten drei Jahre - Geld eben für den Waldschutz und für die ärmeren Staaten. Es soll ihnen die Anpassung an den Klimawandel erleichtern. Danach müssten immer mehr Mittel fließen - 2020 schließlich 67 Milliarden Euro im Jahr. Allerdings ist unklar, wer wie viel davon zahlt und ob es dafür neue Geldquellen wie Steuern auf Schiffsdiesel und Flugbenzin geben soll.
Die Übereinkunft soll nicht eigenständiger Vertrag werden. Sie wird im günstigsten Fall in bestehende Abkommen wie das Kyoto-Protokoll und die Klimarahmenkonvention eingearbeitet werden und diese weiterentwickeln. Ob das bis zum Sommer, bis zur nächsten Klimakonferenz in einem Jahr in Mexiko oder erst später geschehen soll, ist offen.


Vorher - nachher. Eine Massai-Kriegerin haben Mitglieder der Umweltgruppe Oxfam in Eis geschnitzt. Vor zwei Wochen ganz frisch und jetzt mit Scheehaube. Kaum geschmolzen. Aber trister und weniger detailreich.
Die Haupthalle der Konferenz, durch die alle Wege laufen.
Da ist die UN offensichtlich ein bißchen überfordert: Um hier reinzukommen, braucht man einen Badge, eine Umhängekarte. Auch wenn man schon per Internet akkreditiert ist. Hunderte von Journalisten warten hinter dem Zaun darauf.


